Die Stadt Dohna mit ihren Ortsteilen hat heute mit einem Spatenstich in Tronitz den Startschuss für den Ausbau des Breitbandnetzes gegeben. Künftig sollen bisher unterversorgte Haushalte und Unternehmen, die sich in nahezu allen Ortsteilen befinden, mit leistungsfähiger Glasfaser angebunden sein.
Der Freistaat Sachsen hat über die Richtlinie DiOS etwa 1,4 Millionen Euro für dieses Bauprojekt bereitgestellt. Mehr als 1,5 Millionen Euro kommen zusätzlich vom Bund. Insgesamt sollen 43 Kilometer Glasfaser und 37 Kilometer Leerrohre verlegt werden.
Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Durch die Upgrade-Möglichkeit in der Förderung von Bund und Freistaat konnte die Stadt ihr Breitbandprojekt auf die Verlegung von Glasfaser bis ins Haus umstellen. Damit ist Dohna gut für die Zukunft gerüstet.
Nicht erst durch die Pandemie ist uns klar, wie wichtig ein leistungsfähiges Breitbandnetz ist. Ich danke Bürgermeister Dr. Ralf Müller, den Räten in Stadt und Orten und allen Beteiligten, die sich für dieses Thema stark gemacht und es vorangetrieben haben.“
Hintergrund:
Telekommunikationsdienstleistungen sind nach der Regelung des Grundgesetzes als privatwirtschaftliche Dienstleistungen Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Nur dort, wo diese nicht ausbauen, darf der Staat unter engen rechtlichen Voraussetzungen den Breitbandausbau mit Fördermitteln unterstützen.
Die Stadt und ihre Ortsteile dürfen demzufolge nicht flächendeckend mit öffentlichen Mitteln erschlossen werden, sondern nur dort, wo es beihilferechtlich zulässig ist, weil die aktuelle Versorgung unter der sog. Aufgreifschwelle liegt und kein privates Telekommunikationsunternehmen für die nächsten drei Jahre die Absicht eines eigenwirtschaftlichen Ausbaus angekündigt hat.
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