Das in der Oberlausitz geplante Vorhaben TETIS – ein Testring für die Erprobung von Schienenfahrzeugen – wird konkreter. Vertreter der Sächsischen Staatsregierung, des Landkreises Görlitz sowie der anliegenden Kommunen Niesky und Hähnichen haben eine gemeinsame Absichtserklärung auf den Weg gebracht, welche die Vorbereitung der Verwaltungsverfahren und eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für das Gelingen des Schienentestrings unterstützen soll.
Die Staatsminister Martin Dulig (Wirtschaft, Arbeit und Verkehr – SMWA), Thomas Schmidt (Regionalentwicklung – SMR) und Wolfram Günther (Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft – SMEKUL), der Görlitzer Landrat Bernd Lange, Nieskys Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann und Hähnichens stellvertretender Bürgermeister Jürgen Schubert haben das Papier unterschrieben. Eine Arbeitsgruppe, welche in dieser Woche im Rahmen einer Videokonferenz ihre Auftaktsitzung hatte, wird nun die weiteren Schritte einleiten.
Dieser vom sächsischen Wirtschaftsministerium moderierten Gruppe gehören neben den genannten Partnern aus der Absichtserklärung auch Vertreter der Landesdirektion Sachsen, der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung und der Wirtschaftsförderung Sachsen an.
Das „Testzentrum für Eisenbahntechnik in Sachsen“ (TETIS) soll sowohl der Forschung und Entwicklung im Bahnsektor als auch den Herstellern von Bahnfahrzeugen sowie deren Zulieferbetrieben entlang der gesamten Wertschöpfungskette von Nutzen sein.
„Die Lausitz ist im Zuge des Braunkohleausstiegs in besonderer Weise darauf angewiesen, andere vorhandene lndustriepotenziale zu stärken sowie neue zu entwickeln, um auch künftig für industrielle Wertschöpfung in der Region zu sorgen. Mit der traditionsreichen Bahnindustrie verfügt die Lausitz über einen wertvollen Wachstumskern“, betont der sächsische Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig.
„TETIS kann die gesamte Branche regional und national nachhaltig stärken. Das Projekt kann zahlreiche neue und hochwertige Arbeitsplätze schaffen sowie zur Sicherung von zehntausenden Beschäftigungsverhältnissen in der sächsischen wie deutschen Bahnindustrie beitragen. lm europäischen Maßstab ist TETIS zudem geeignet, wichtige Voraussetzungen für einen klimafreundlichen, modernen und sicheren Schienenverkehr sowie für eine global wettbewerbsfähige europäische Bahnindustrie zu bieten.“
Landrat Bernd Lange ergänzt: „Mit der Absichtserklärung zur gemeinsamen Entwicklung eines Testzentrums für Eisenbahntechnik im Landkreis Görlitz sind die ersten Weichen gestellt. Nun gilt es, den Planungsprozess in enger Abstimmung mit den beteiligten Kommunen zügig voranzubringen, um der Region Perspektiven aufzuzeigen.
Das Projekt ist ein wichtiger Bestandteil, um den Schienenfahrzeugbau vor Ort zu stärken und zu entwickeln. Der Landkreis Görlitz wird sich dem Vorhaben engagiert stellen und dieses nach Kräften mitgestalten. TETIS steht für einen regionalwirtschaftlichen Impuls, der über den reinen Testring hinausgeht, da dieser in die bisherige wirtschaftliche Infrastruktur eingebettet wäre und weitere Ansiedlungen ermöglicht.“
Der Schienenring TETIS erfordert eine umfassende raumordnerische und planungsrechtliche Betrachtung unter Einbeziehung zahlreicher Behörden und Fachstellen. Gleichzeitig ist es wichtig, die Bevölkerung einzubeziehen und laufend zu informieren. Der Aufgabe, all diese Arbeiten zügig und abgestimmt zu erledigen, haben sich alle Partner verschrieben.
Das SMWA spricht mit interessierten Investoren und prüft Förderoptionen, das SMR begleitet die planungsrechtlichen Abläufe und das SMEKUL achtet darauf, dass das Vorhaben umweltgerecht und nachhaltig geplant und ausgeführt wird, auch was den Einsatz erneuerbarer Energien angeht.
Eine in die Tiefe gehende Varianten-Untersuchung oder Trassierung ist erst möglich, wenn sich ein konkreter Antragsteller zu dem Vorhaben bekannt hat.
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