Wirtschaftsminister Martin Dulig: Breitbandausbau in Sachsen schreitet voran

Auch im Jahr 2020 ist der Breitbandausbau in Sachsen vorangeschritten. Insgesamt 578 Millionen Euro hat die Staatsregierung bereits für Projekte bewilligt, die in den kommenden Jahren abfließen. Über 51,5 Millionen Euro wurden 2020 an die Zuwendungsempfänger ausbezahlt. Hinzu kommen fast 1,19 Milliarden Euro Bundesmittel, die in die verschiedenen Projekte flossen. Das sind 14,4 Prozent aller Mittel, die der Bund zur Verfügung stellte. Zum Vergleich: Im üblichen Königsteiner Schlüssel beträgt der sächsische Anteil nur 5,1 Prozent.

Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Die Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig eine schnelle Breitbandverbindung für unsere Bürger, Unternehmen und Schulen ist. Wir haben deswegen als Landesregierung viel Geld bereitgestellt, damit der Glasfaserausbau nicht mehr an den fehlenden Eigenmitteln der Kommunen scheitert. Die Staatsregierung hat weiterhin das Ziel, eine flächendeckende Versorgung mit gigabitfähigen Infrastrukturen zu erreichen.“

Im Bau befinden sich derzeit circa 69 Projekte. Viele von ihnen wurden durch die Pandemie oder die Aufnahme zusätzlicher Haushalte in den Ausbau verzögert, darunter die Großprojekte in den Landkreisen Nordsachsen und Bautzen. Weitere 75 Projekte haben mittlerweile ihren endgültigen Bescheid erhalten, d.h. der Baubeginn steht kurz bevor beziehungsweise der Ausbau hat gerade begonnen. Insgesamt sollen hier 30.197 Kilometer Glasfaser und 11.870 Kilometer Leerrohre verlegt werden. Davon sollen rund 180.000 Haushalte profitieren, die an das moderne Glasfasernetz angeschlossen werden.

Minister Dulig: „Die Zahlen sind beeindruckend. Es ist jedoch klar, dass ein Ausbau seine Zeit erfordert. Ich kann nur um Geduld bitten. Natürlich sind wir mit der jetzigen Abdeckung noch nicht zufrieden, aber die große Zahl an laufenden Projekten zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Viele Landkreise, Städte und Kommunen haben die Wichtigkeit des Themas erkannt. Über 200 Anträge sind im Jahr 2020 für Investitionen im SMWA eingegangen, 168 weitere Anträge für Beratungen (Neu- und Änderungsanträge).“

Der Fortschritt Sachsens lässt sich auch an den Zahlen ablesen. Von Mitte 2018 bis Mitte 2020 (neuere Zahlen liegen nicht vor) ist die Abdeckung der Haushalte mit mindestens 100 Mbit/s von 51,7 auf 79 Prozent geklettert, bei 1000 Mbit/s liegt die Abdeckung bei 42,5 Prozent. Ende 2018 lag die Abdeckung noch bei 31,5 Prozent. (Der Bund hat diese Zahl vorher nicht erhoben). Noch nicht berücksichtigt bei diesen Zahlen wurden die vielen derzeit laufenden Ausbauprojekte in Sachsen. Zahlen zum Stand des Glasfaserausbaus, bei dem Sachsen zuletzt eine Spitzenposition belegte, wurden von Bund noch nicht veröffentlicht.

Minister Dulig: „Wir sind beim Breitbandausbau und besonders beim Ausbau mit zukunftsfähiger Glasfasertechnologie auf einem guten Weg. Gerade im Osten Deutschlands gibt es viel aufzuholen. Die Zahlen machen Mut, sind aber kein Ruhekissen für uns. Wir wollen noch besser werden.“

Hintergrund:

Telekommunikationsdienstleistungen sind nach der Regelung des Grundgesetzes als privatwirtschaftliche Dienstleistungen Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Nur dort, wo diese nicht ausbauen, darf der Staat unter engen rechtlichen Voraussetzungen den Breitbandausbau mit Fördermitteln unterstützen.

Der Landkreis darf demzufolge nicht flächendeckend mit öffentlichen Mitteln erschlossen werden, sondern nur dort, wo es beihilferechtlich zulässig ist, weil die aktuelle Versorgung unter der sog. Aufgreifschwelle liegt und kein privates Telekommunikationsunternehmen für die nächsten drei Jahre die Absicht eines eigenwirtschaftlichen Ausbaus angekündigt hat.