Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und arbeitsmarktpolitischer Sprecher, am Montag zum Hintergrund des geänderten Ladenschlussgesetzes an Silvester: „Wir haben im November ein Gesetz geändert, das noch in diesem Jahr wirkt und etlichen Familien ein positives Jahresende beschert. Viele Kinder können in diesem Jahr ihre Eltern sehen, bevor sie ins Bett müssen. Denn 14 Uhr ist Feierabend im Einzelhandel, Silvester gehört den Familien“.
„Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Einzelhandel bekommen für ihre harte Arbeit – nicht nur während der Corona-Pandemie – zu Recht viel Applaus. Aber klatschen allein hilft eben nicht, Gesetze ändern schon. Wer über’s Jahr an vielen Wochenende arbeiten muss, viele Abende im Supermarkt bis weit nach 22 Uhr schuftet, hat es verdient, am Silvesterabend frei zu haben“, so Homann.
Die Gesetzesänderung geht auf eine Anregung von Betriebsrätinnen und Betriebsräten aus dem Einzelhandel zurück. Homann hatte den Vorschlag aufgenommen und einen Gesetzentwurf eingebracht. In ihrer Novembersitzung beschlossen die Abgeordneten des Landtags die Verbesserungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Einzelhandel.
„In direkten Gesprächen mit Einzelhändlern habe ich erfahren, dass kleine Geschäfte in Innenstädten oftmals schon um 14 Uhr geschlossen wurden – damit die Beschäftigten das Jahr gemeinsam mit ihren Familien ausklingen lassen konnten. Die Gesetzesänderung führt nun dazu, dass auch die Beschäftigten der großen Discounter diese Möglichkeit haben. Diese hatten in den letzten Jahren meist bis 16 oder sogar 18 Uhr geöffnet“, so Homann, der das Thema im Juni im Koalitionsausschuss in Dresden auf die Agenda gesetzt hatte.
Im September nahmen etwa 30 Betriebsrätinnen und Betriebsräte sowie Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter auf Einladung der SPD-Fraktion an der öffentlichen Anhörung des Gesetzentwurfes im Landtag teil. Zuvor hatten sie sich im Volkshaus mit Homann zum Gespräch getroffen, um ihre Forderung nach verkürzten Öffnungszeiten von 6 bis 14 Uhr am Silvestertag zu untermauern. Bisher konnten die Geschäfte bis 22 Uhr öffnen.
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