Das Kabinett hat sich auf die Eckwerte für den Doppelhaushalt 2021/22 geeinigt. Für den Bereich Wirtschaft heißt das: Auch in schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie unterstützt der Freistaat die Unternehmen im Land weiterhin finanziell. Durch gezielte Förderung kann die Wirtschaft in Sachsen einerseits wettbewerbsfähig bleiben und sich andererseits für die Zukunft stark aufstellen.
Dulig: „Die aktuelle Situation ist sehr herausfordernd. Deshalb ist es wichtig, gerade jetzt ein solides Fundament für eine kluge und auf die Zukunft ausgerichtete Wirtschaftsförderung zu setzen – das ist uns gelungen. Wir stehen vor der Herausforderung, dass in den kommenden zwei Jahren unsere Unternehmen nicht nur durch die Krise kommen, sondern sogar gestärkt aus ihr hervorkommen sollen.
Deshalb unterstützen wir Unternehmen bei ihren Investitionen in moderne, zukunftsfähige Prozesse und den Ausbau ihrer Tätigkeiten. Dazu gehören auch Investitionen in die kommunale wirtschaftsnahe Infrastruktur, mit der Erschließung und Anbindung von Gewerbegebieten.“
Für Unternehmen in Schwierigkeiten werden die bewährten Programme RUB (Rettung und Umstrukturierung) und KUNST (Krisenbewältigung und Neustart) gestärkt. Unternehmen, deren Eigenkapital durch die Corona-Krise geschwächt worden ist, können im Rahmen des Stabilisierungsfonds Sachsen bei der Sächsischen Beteiligungsgesellschaft Beteiligungskapital beantragen.
Für die Verstetigung des erfolgreichen Modellprojekts Gründerförderung und den „InnoStartBonus“ haben wir Mittel vorgesehen um die Gründerszene Sachsens mit »futureSAX« weiter beleben zu können; hier werden die bestehenden und zukünftig auf weiterhin vorgesehenen ESF finanzierten Förderbausteine der Gründerförderung sinnvoll ergänzt.
In der Technologieförderung werden die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gezielt eingesetzt. Hiermit wollen wir die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen auch weiterhin unterstützen und ausbauen. Dies geht nur mit neuen Produkten und Verfahren. Dazu unterstützen wir auch die branchenübergreifende Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft und den Transfer von Technologien.
Dulig: „Die Fortsetzung unserer Technologieförderung ist mir ein Herzensanliegen. Gerade in schwierigen Zeiten sind Forschung und Entwicklung für Unternehmen wichtige Investitionen in die Zukunft. Das gilt beispielsweise für unsere Automobilzulieferunternehmen, für die der Transformationsprozess in der Automobilindustrie eine besondere Herausforderung darstellt. Ich bin sehr froh, dass wir uns in Sachsen schon vor einigen Jahren auf den Weg Richtung Elektromobilität begeben haben.
Heute und für die nächsten Jahre sind wir produktionsseitig das E-Autoland Nr. 1 in Deutschland und Europa. Ebenso früh stellen wir uns nun auf für die nächsten Schritte – ins Wasserstoffzeitalter. Mit den Sektoren Industrie und Mobilität wollen wir dabei vorangehen. Dazu wollen wir Unternehmen bei Investitionen und Innovationen unterstützen, uns aber auch für die erforderlichen Rahmenbedingungen einschließlich hilfreicher Netzwerke einsetzen.“
Das SMWA wird die bewährten Förderprogramme zur Unterstützung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der Tourismuswirtschaft (GRW RIGA) und die Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur (GRW Infra) auch die touristische Infrastruktur fortsetzen. Beide Förderprogramme sind Pfeiler der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“.
Mit dem neuen Doppelhaushalt setzen wir auch die Förderung für „KREATIVES SACHSEN“ fort. Das SMWA unterstützt das Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft, das immer mehr zum unverzichtbaren Ansprechpartner und Sprachrohr der vielen sächsischen Kreativen wird. Unser gemeinsames Ziel des Projektes ist es, die Selbstorganisation der Branche und die regionale Vernetzung weiter zu stärken, um ihr Potenzial für Wachstum und Beschäftigung der sächsischen Wirtschaft noch besser zu nutzen.
Dulig: „Zu den bedeutenden Antriebskräften unserer sächsischen Wirtschaft zählen Innovation und „Kreativität“, die Kultur- und Kreativwirtschaft ist ein wichtiger Partner für andere wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche.“
Minister Martin Dulig zeigt sich insgesamt mit dem vorgeschlagenen Haushalt zufrieden. „Wir bleiben auch in diesen schwierigen Zeiten ein starker Partner an der Seite der sächsischen Wirtschaft und der sächsischen Unternehmerinnen und Unternehmer. So werden wir die Corona-Krise und deren Folgen gemeinsam bewältigen und uns gleichzeitig gut für die Zukunft aufstellen.“
Anfang Dezember soll der Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2021/2022 mit allen untersetzten Einzelplänen vom Kabinett beschlossen und noch vor Weihnachten dem Sächsischen Landtag als Haushaltsgesetzgeber zugeleitet werden
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