Als einen ermutigenden Schritt in dem Bemühen um einen Neustart für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig hat die Stiftung Friedliche Revolution die Entscheidung des Bundestags begrüßt, das Vorhaben wieder in den Haushalt des Bundes aufzunehmen. Als Vertreterin der Zivilgesellschaft dankt die Stiftung allen, die sich auf der Ebene des Bundes, des Landes Sachsen und der Stadt Leipzig dafür seit Jahren eingesetzt haben.
Dazu erklärte der stellvertretende Stiftungsvorsitzende, Michael Kölsch, am Montag in Leipzig, er sehe darin auch einen deutlichen Erfolg der Stiftung, die sich seit Jahren in Gesprächen mit Verantwortlichen auf allen Ebenen für diesen Neustart eingesetzt habe.
In zahlreichen Gesprächen und Initiativen, die dieser Entscheidung vorausgegangen sind, habe er stets den Eindruck gehabt, dass es begrüßt wird, wenn die Stiftung als Vertreterin der Zivilgesellschaft das Verfahren moderiert, und dass man zuversichtlich sei, den Prozess zusammen mit der Stadt Leipzig zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Die Stiftung hoffe, dass es trotz Corona möglich sein werde, alsbald die nächsten Verfahrensschritte einleiten zu können. Dabei werde sie sich „in altbewährter Weise voraussichtlich Anfang Februar mit dem Begleitgremium abstimmen“, fügt Kölsch hinzu.
Der Haushaltsausschuss hatte am Donnerstag vergangener Woche in seiner „Bereinigungssitzung“ entschieden, dass das Leipziger Denkmalsvorhaben wieder in den Haushalt aufgenommen wird. Die Aufnahme ist zwar zunächst als Leertitel erfolgt, kann damit aber jederzeit mit entsprechenden Finanzmitteln ausgestattet werden. Nach den Worten der Leipziger SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe mache der Bundestag damit deutlich: „Wenn sich die Leipzigerinnen und Leipziger für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal entscheiden, dann können sie mit der Hilfe des Bundes rechnen.“
Bereits Anfang Oktober hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Ansprache zum Tag der Deutschen Einheit in Potsdam dazu angeregt, einen herausgehobenen Ort zu schaffen, „der an die wirkmächtigen Freiheits- und Demokratieimpulse der Friedlichen Revolutionäre“ sowie „an die erfüllten, aber auch an die unerfüllten Träume von einer besseren und gerechteren Zukunft“ erinnert.
An diesem Ort müsse aber auch deutlich werden, „dass die Ostdeutschen ihr Schicksal in die eigenen Hände genommen und sich selbst befreit haben“. Dazu hatte die Stiftung Friedliche Revolution betont, sie sei überzeugt, dass sich der Vorschlag des Bundespräsidenten sehr gut eigne, in den Prozess zur Errichtung des angestrebten Denkmals in Leipzig aufgenommen zu werden.
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