Baugeschehen Jacobsplatz: Am Jacobsplatz in Eilenburg geht reges Baugeschehen von statten. Dazu wurde ebenfalls eine neue Straßenfläche gebaut, die nunmehr in öffentliche Trägerschaft übergehen soll. Nach dem Beschluss des Stadtrates übernimmt die Stadt damit die Fläche vom Investor.
Stadtrat befürwortet kostenfreie Nutzung der Gehwege für gewerbliche Anlieger für Warenauslagen und Freisitze
Nachdem lt. Coronaschutzverordnung neben der Öffnung aller Geschäfte auch die örtliche Gastronomie wieder öffnen darf, hat die Stadtverwaltung dem Stadtrat vorgeschlagen, zur Förderung des Umsatzes und der Reduzierung von Ansteckungsgefahren öffentliche Gehwege zur kosten-freien Nutzung durch gewerbliche Anlieger freizugeben.
Nach der aktuell gültigen Sondernutzungssatzung ist die kostenfreie Nutzung öffentlicher Gehwege durch gewerbliche Anlieger zwar bereits jetzt schon bis zu einem Meter möglich, kann jetzt aber großzügiger für Warenauslagen und Freisitze in Anspruch genommen werden. Um den Formalien Rechnung zu tragen, wird diese Kostenfreiheit in Form eines Gebührenerlasses zur Vermeidung von Liquiditätsengpässen eingeräumt.
Die Regelungen der Sondernutzungssatzung gelten dabei uneingeschränkt. Das bedeutet, dass trotzdem eine Antragstellung erfolgen muss und auch entsprechende Restgehwegbreiten einzuhalten sind. Die Stadtverwaltung wird entsprechende Anträge sehr schnell bearbeiten, sodass dem Fördergedanken entsprochen werden kann.
Das Formular für den Antrag auf Sondernutzung des öffentlichen Verkehrsraumes ist auf der Homepage der Stadt unter https://eilenburg.de/fileadmin/rathaus/daten_a_z/antrag_sondernutzung.pdf zu finden.
Neues aus dem Stadtrat
Der Eilenburger Stadtrat tagte am 08. Juni 2020. Da der Sitzungszyklus wieder im normalen Mo-dus erfolgt, sind Corona-bedingte Sonderregelungen nicht mehr erforderlich. Der Stadtrat stimmte unter anderem zu folgenden Themen ab:
Anpassungen im Haushaltsjahr 2020 beschlossen
Auf Grund von geänderten Planungskosten, steigenden Baukosten und Änderungen von Förderquoten sind Anpassungen im Haushalt für 2020 für den Erweiterungsbau der Fr.-Tschanter- Oberschule und das Multifunktionale Schulgebäude in der Halleschen Straße nötig gewesen.
Auch zum Förderprogramm „Digitalpakt“ musste noch einmal konkreter nachgeplant werden.
Aufgrund der höheren Steuereinnahmen im Jahr 2019 liegt die Steuermesszahl als eine Berechnungsbasis für die Kreisumlage höher als bei der Planung prognostiziert. Auch hier wurde die Nachjustierung des Haushaltsplanes vom Stadtrat beschlossen.
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes und Satzungsänderung
Die Stadt Eilenburg hat auf der Grundlage der Empfehlung des Freistaates Sachsen im Jahr 2007 den ersten Brandschutzbedarfsplan vorgelegt. Seither erfolgte keine Aktualisierung. Bei neu zu beantragenden Fördermitteln für die Ausstattung und Unterhaltung der Feuerwehr, ist ein aktueller Brandschutzbedarfsplan unabdingbar. Der Stadtrat beschloss daher die Fortschreibung desgleichen.
Außerdem beschloss der Stadtrat eine Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Großen Kreisstadt Eilenburg sowie der Entgelttabelle für freiwillige Leistungen.
Ermächtigung Zuschlagserteilung Multifunktionsgebäude Hallesche Straße 27
Die Sanierungsarbeiten am Multifunktionsgebäude Hallesche Straße 27 in Eilenburg haben begonnen. Um auch in der Sommerpause des Stadtrates die Umsetzungen voranzutreiben, ermächtigt der Stadtrat den Oberbürgermeister für die Trockenbauarbeiten ohne Beratung im Stadtrat auf der Basis bestehender Vergaberichtlinien den Zuschlag zu erteilen. Dies ist erforderlich, damit der geplante Fertigstellungstermin im Dezember 2021 gehalten werden kann.
Benennung der neuen Erschließungsstraße im „Wohngebiet am Grünen Fink“
Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage von § 5 Absatz 4 der Sächsischen Gemeindeordnung, für die im Geltungsbereich des seit 29.09.2017 rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 43 „Wohngebiet am Grünen Fink“ gelegene zukünftige Erschließungsstraße den Namen Fasanenweg zu vergeben.
Erwerb des Gesamterbbaurechts am Bürgermeisterhaus Am Anger 29
Die Stadt Eilenburg hatte Mitte der 90er Jahre das denkmalgeschützte Gebäude Am Anger 29 – ehemaliges Bürgermeisterhaus- im Wege einer Erbbaurrechtsüberlassung der Kreishandwerkerschaft übergeben. Mit deren Insolvenz stand das Objekt zur Versteigerung bzw. zum Verkauf. Der Stadtrat hat mit dem nunmehr gefassten Beschluss bekundet, das Gebäude wieder anzukaufen und damit in vollständiges Eigentum der Stadt zurück zu überführen.
Grundstücksangelegenheit Nordring 14
Im Zusammenhang mit der Vollendung des Grüngürtels im Bereich des Nordrings ist geplant, das stadteigene Grundstück Nordring 14 abzureißen. Die Mieterin, die Wäscherei Wagner, begehrte erneut den Kauf der Immobilie. In diesem Zusammenhang sind im Stadtrat im Dezember 2018 zunächst zustimmend und dann wiederum ablehnend zwei Beschlüsse gefasst worden, die juristisch angegriffen wurden und aus diesem Grund nunmehr aufgehoben worden sind.
Im Anschluss daran wurde ein Beschlussantrag der CDU-Fraktion zum Verkauf des Grundstückes an die Mieterin Frau Wagner behandelt, der aber keine Mehrheit im Stadtrat fand. Damit ist die zum 30.06.2020 ausgesprochene Kündigung des Mietvertrages mit der Wäscherei Wagner fortbestehend.
Wir suchen das LIEBLINGSBILD rund um Eilenburg
Die Stadt Eilenburg veranstaltet den Fotowettbewerb „Lieblingsbild rund um Eilenburg“. Es wer-den hierfür Bilder von den schönsten Motiven rund um Eilenburg und den Ortsteilen gesucht. Eine Endauswahl des Siegermotivs wird durch eine Jury vorgenommen. Der Gewinner erhält ein Lieblingsstadt-Paket. Eine Auswahl der Bilder wird zu gegebener Zeit in einer Ausstellung im Rathaus Eilenburg gezeigt. Eine Teilnahme erfolgt unentgeltlich.
Die Übermittlung der Bilder erfolgt mittels Upload auf unserer Homepage unter dem Punkt Sommerkalender oder per E-Mail an pressestelle@eilenburg.de. Folgende Angaben sind bei Abgabe zwingend erforderlich:
• den vollen Namen des Fotografen
• Adresse sowie Mailadresse (Telefonnummer – optional)
• Fototitel, kurze Beschreibung
• Bestätigung, dass die Teilnahmebedingungen und die datenschutzrechtliche Einwilligung gelesen wurden
Die Teilnahmebedingungen sowie die datenschutzrechtliche Einverständniserklärung finden Sie unter: www.eilenburg.de/716/
Neues aus der Kulturunternehmung
Ab dem 16.06.2020 öffnen die Bibliothek und das Museum wieder regulär zu den bekannten Öffnungszeiten (Di, Do 10-18 Uhr; Mi, Fr, Sa 10-14 Uhr und So 10-12 und 13-17 Uhr. Die Mitarbe-ter der Einrichtungen geben außerdem touristische Informationen sowie einfache Auskünfte an Interessenten weiter.
Die Sonderausstellung „Geboren in Eilenburg“ wird bis zum 30.08.2020 verlängert. Gezeigt werden Arbeiten der in Eilenburg geborenen Porzellanmalerin Erika Lutz und des Fotografen Gerhard Vetter.
Das Museum gewährt vom 13.09. – 15.11.2020 unter dem Titel „Gruß aus Eilenburg“ einen Einblick in seine Sammlung Eilenburger Ansichtskarten. Vor allem in den letzten drei Jahrzehnten wurde eine umfangreiche Sammlung von etwa 3500 Eilenburger Ansichtskarten zusammengetragen. Das Museum zeigt einen Querschnitt der schönsten Motive, nach topographischen, chronologischen Gesichtspunkten und Themen bzw. Drucktechniken gegliedert. Gezeigt werden Ansichtskarten aus den letzten 130 Jahren.
Die Schwimmhalle bleibt trotz vom Freistaat beschlossenen Öffnungsmöglichkeit bis zum Ende der Sommerferien geschlossen. Wegen der starken Einschränkungen zur Sicherstellung der Hygieneanforderungen und wegen der beginnenden Freibadsaison und daraus zu erwartender geringer Nachfrage, ist kein wirtschaftlich vertretbarer Betrieb möglich.
Straßensperrungen in der Stadt Eilenburg
Straße Schulstraße
Maßnahme Sperrung einer Fahrtrichtung – Einbahnstr. von Dr.-Külz-Ring in Richtung Schreckerstr.
Zeitraum 02.06.2020 – 05.06.2020
Grund Sanierung der Schieberkreuze an der Trinkwasserleitung im Fahrbahnbereich
Straße Kellerstr. und Teilbereich M.-Gorki Platz
Maßnahme halbseitige Sperrung Kellerstr. und Sperrung Teilbereich M.-Gorki-Platz
Zeitraum 04.05.2020 – 28.08.2020
Grund Neuverlegung Stromkabel
Es sind insbesondere die Haltverbotsbeschilderung zu beachten.
Straße Grabenweg
Maßnahme Vollsperrung – nur in der tägl. Arbeitszeit
Zeitraum 25.05.2020 – 19.06.2020
Grund Kabelverlegung im Auftrag der Stadtwerke
Die neue Leipziger Zeitung Nr. 79: Von Gier, Maßlosigkeit, Liebe und Homeschooling in Corona-Zeiten
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