Protest vor dem BMW-Werk Leipzig zu den in Aussicht gestellten Prämien und Förderungen der Autokonzerne

Anlässlich der BMW-Hauptversammlung und der Diskussion um die 1.6 Milliardendividende, die den Anteilseigner:Innen ausgezahlt werden soll, trafen sich heute Akrivist/-Innen vor dem BMW- Werk Leipzig. Der Autoindustrie wurden am 5. Mai Kaufprämien in Aussicht gestellt. Vertreter/-innen von Extinction Rebellion und anderen Leipziger Gruppen trugen daher am 14. Mai ihre Proteste vor die Tore von BMW Leipzig.

„Statt in eine klimafreundliche und gerechte Zukunft zu investieren, fällt der Regierung nur eine Abwrackprämie für die klimaschädliche Autoindustrie ein. Während die Konzerne weiterhin ihre Dividenden in Milliardenhöhe an ihre Anteilseigner:innen auszahlen, sollen nun erneut Steuergelder die möglichen sozialen Folgen für die Beschäftigen abfedern. Das kann so nicht ohne Protest hingenommen werden“, sagte eine Aktivistin von Extinction Rebellion.

Verschiedene Akteur/-Innen der Klimagerechtigkeitsbewegung übten zuletzt Kritik an der Diskussion um die Hilfen für die Autoindustrie. Einen radikalen Umbau des Mobilitätssektors halten sie für angebracht. Das Geld könne sinnvoller in klimafreundlichere Transportmittel wie Straßenbahnen, elektrische Busse oder Lastenräder investiert werden. Auch eine Prämie für den Erwerb von Fahrrädern in Privathaushalten empfinden viele als erstrebenswert.

„Diese Gespräche sind unserer Meinung nach absolut nicht mehr zeitgemäß. Die Lobby treibt die Politik vor sich her. Statt sich den immer drängender werdenden Probleme der Klimakrise und der immer größeren sozialen Ungerechtigkeit zu stellen und Lösungen zu finden, lässt sich die Politik wieder nur zu veralteten Lösungen für neue Probleme hinreißen. So kann und darf es nicht weitergehen. Den Lippenbekenntnissen der Regierung zu einer grünen Regeneration nach Corona müssen Taten folgen! Es darf kein „business as usual“ mehr geben.“, bekräftigte eine Aktivistin von Extinction Rebellion das Anliegen der Proteste.

Diese Aktion war eine von vielen, die seit dem 5. Mai darauf aufmerksam machen, dass es so nicht weitergehen kann. Bereits am 10.Mai hat Extinction Rebellion Leipzig zusammen mit Am Boden bleiben am Flughafen Leipzig-Halle eine Kundgebung abgehalten, um gegen die bedingungslose Vergabe der Rettungspakete an die Luftfahrtindustrie zu protestieren.