»Regionen und insbesondere die Regionalentwicklung enden nicht an Ländergrenzen! Grenzübergreifende Zusammenarbeit ist für den Freistaat Sachsen mit seinen Staatsgrenzen sehr wichtig. Sachsen hat hierbei mit Tschechien, ebenso wie mit Polen, sehr gute Partner«, sagte Staatsminister Thomas Schmidt nach seinen heutigen (6. März 2020) Gesprächen in Prag. Dort traf der sächsische Regionalentwicklungsminister seine tschechische Amtskollegin Klára Dostálová und den tschechischen Vizeminister für Denkmalpflege, Vlastislav Ouroda.
Sachsen und Tschechien kooperieren bei der Regionalplanung bereits seit Langem. Die Zusammenarbeit hatte bereits in den Landesentwicklungsplänen 2003 und 2013 Eingang gefunden. Der Ausbau der Verkehrsverbindungen zwischen den Ländern – weg von Nadelöhren, hin zu leistungsfähigen Verkehrskorridoren – erleichtert den wirtschaftlichen und kulturellen Austausch über Grenzen hinweg.
Er kann so einen Beitrag leisten, die Region Sachsen-Böhmen zu verbinden und gemeinsam zu entwickeln. Sachsen soll so mehr als bisher an die Metropolregion Prag angebunden werden. Staatsminister Schmidt und Ministerin Dostálová wollen daher die begonnene Strategie zum Abbau der planerischen Verkehrshemmnisse vorantreiben.
Ein wichtiges Vorhaben zur Verbindung der beiden Hauptstädte ist die geplante Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden-Prag. Staatsminister Schmidt informierte seine Amtskollegin über das derzeit laufende Raumordnungsverfahren auf sächsischer Seite. Bis heute konnten Bürgerinnen und Bürger sowie rund 140 deutsche und tschechische Akteure ihre Anregungen und Hinweise abgeben. Die beiden Minister vereinbarten die Fortführung und Unterstützung des intensiven Austausches zwischen den grenznahen Trägern der Raumplanung in der AG Rauminformationssystem (RIS).
Staatsminister Schmidt tauschte sich mit Ministerin Dostalová zudem über die Vorbereitung der neuen EU-Förderperiode aus. Er schlug vor, bei der Umsetzung des grenzübergreifenden EU-Kooperationsprogramms Sachsen – Tschechien in Zukunft auch die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit kleiner und mittelständischer Unternehmen durch grenzübergreifende Vernetzung zu unterstützen.
Mit Vizeminister Ouroda vereinbarte Staatsminister Schmidt ebenfalls eine vertiefte Kooperation – insbesondere im Bereich des Denkmalschutzes. Dabei können Tschechien und Sachsen bereits auf eine vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammenarbeit zurückschauen. Ein wichtiger Erfolg war die Ernennung der Montanregion Erzgebirge/Krušnohoří zum Welterbe durch das UNESCO-Welterbekomitee im vergangenen Jahr.
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