Oliver Strotzer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung in der SPD Sachsen (SPDqueer) zur Vorstellung des Koalitionsvertrages 2019-2024 zwischen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und SPD: „Erstmals wurde den Themen ´Vielfalt und Antidiskriminierung´ ein eigenes Unterkapitel in einem sächsischen Koalitionsvertrag gewidmet. Damit wird auch der zunehmenden Vielfalt in unserem Land Rechnung getragen.“
„Der Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen oder geschlechtlichen Identität ist kein Selbstzweck, sondern ein wichtiges Zeichen der Verantwortung, die ein Land für das Wohl seiner Bürger trägt. Auch wenn es nicht all unsere Anliegen in den Koalitionsvertrag geschafft haben, stellt dieser doch einen weiteren Fortschritt im Kampf gegen Diskriminierung und für ein vielfältigeres und lebenswerteres Sachsen dar“, so Strotzer.
„Der von der SPD Sachsen initiierte Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen soll weiterentwickelt und mit verbindlichen Maßnahmen ausgestattet werden. Sachsen wird sich für ein Verbot von Konversionstherapien einsetzen und prüfen, inwieweit solche Angebote hierzulande existieren. Die sächsische Strategie zum Schutz vor Diskriminierung und zur Förderung von Vielfalt in Sachsen wird die Koalition im Dialog mit der Zivilgesellschaft fortführen und weiterentwickeln sowie die vorhandenen Beratungsstrukturen stärken.
Weitere wichtige Punkte umfassen die Einrichtung einer Ombudsstelle für Opfer von Diskriminierung an Schulen, den Schutz besonders schutzbedürftiger Personen und Gruppen (queere Geflüchtete) im Asylverfahren sowie die Stärkung von Projekten gegen Diskriminierung im Sport.
Mit Bedauern haben wir zur Kenntnis genommen, dass das Thema Gleichstellung und Vielfalt zukünftig nicht mehr im Verantwortungsbereich von Staatsministerin Petra Köpping liegt, sondern in das von den Grünen verantwortete Justizministerium wechselt. Wir hoffen dennoch, dass dem Thema weiterhin die gebührende Aufmerksamkeit zu Teil wird“, erklärt Strotzer abschließend.
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