Einen Schritt weiter zum dauerhaften Mopedführerschein mit 15

Auf dem Weg zum dauerhaften Mopedführerschein mit 15 ist Sachsen seit heute einen Schritt weiter. Das sächsische Kabinett hat sich auf seiner gestrigen Sitzung mit der dafür notwendigen Verordnung beschäftigt, damit das Projekt ohne Unterbrechung weitergeführt werden kann. Das Modellprojekt »Moped mit 15« war zunächst bis Ende April 2018 befristet, wurde dann aber auf Druck Sachsens vom zuständigen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) um weitere zwei Jahre verlängert.

Verkehrsminister Martin Dulig: »Wir haben bisher sehr gute Erfahrungen mit dem Führerschein mit 15 gemacht. In Ergänzung zum ÖPNV bedeutet der Moped-Führerschein für Jugendliche ein deutliches Mehr an Mobilität und damit auch ein Mehr an Lebensqualität. Unsere langjährigen Bemühungen haben sich gelohnt.«

Das Modellprojekt “Moped mit 15” läuft seit dem Jahr 2013 außerdem in Sachsen-Anhalt und im Freistaat Thüringen. Später kamen auch Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern hinzu. Damit können Jugendliche die Fahrerlaubnisklasse AM bereits ab 15 Jahren (regulär 16 Jahre) erwerben. Die Prüfungszahlen der beteiligten Länder belegen, dass der Modellversuch positiv verlaufen ist und die Möglichkeit gut angenommen wird.

Das BVMI hat der von Sachsen initiierten Bitte der Verkehrsminister folgend eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes vorbereitet. Diese Änderung erlaubt es den Ländern, das Mindestalter für die Erteilung der Fahrerlaubnis der Klasse AM, also Moped, auch in Zukunft auf 15 Jahre herabzusetzen. Mit diesem Mopedführerschein ab 15 können die Jugendlichen in allen Bundesländern fahren, die diese Option wahrnehmen. Neben Sachsen wollen alle ostdeutschen Länder (außer Berlin) sowie Rheinland-Pfalz und das Saarland von der Option Gebrauch machen; weitere westdeutsche Länder prüfen, sich anzuschließen.

Die Verlängerung wird rechtzeitig erfolgen, sodass das Projekt ohne Unterbrechung weitergeführt werden kann. Die Behörden vor Ort werden entsprechend informiert. Sie werden gebeten, einen reibungslosen Übergang sicherzustellen.