Im Landtagswahlprogramm der Partei spricht sich Die Linke Sachsen in ihrem Programm für Modellprojekt Grundeinkommen aus und ist damit bundesweit Vorreiterin. Vor Ort diskutiert die Partei darüber mit Katja Kipping.
Am 23. August 2019 besucht Katja Kipping, Parteivorsitzende Die Linke, die Oberlausitz. In Rietschen im „Zum Arschleder“ wird es um 17 Uhr einen Vortrag und Diskussion zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen geben; um 20 Uhr können Interessierte im “Broilereck” in Weißwasser mit Katja Kipping zum Thema ins Gespräch kommen.
“Seit vielen Jahren begeistere ich mich für die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Das BGE soll die Existenz sichern, gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen und ohne Bedürftigkeitsprüfung oder Zwang zu Gegenleistungen garantiert werden. Damit befreit es die Menschen von Existenzängsten und ermöglicht ihnen, ihr Leben selbstbewusst zu gestalten. Es gibt inzwischen viele interessante Erfahrungen mit Experimenten in dieser Richtung und viele verschiedene Finanzierungskonzepte. Mir persönlich ist wichtig, dass die Finanzierung sozial gerecht erfolgt”, sagt Katja Kipping.
Spitzenkandidat Rico Gebhardt ergänzt: „Mit einem Modellprojekt Grundeinkommen wollen wir auch die Forschung zum Grundeinkommen voranbringen und einen ergänzenden Beitrag liefern. Ein solches freiwilliges Modellprojekt ist natürlich nur ein weiterer Baustein beim Strukturwandel. Es darf nicht passieren, dass Beschäftigte gegen ihren Willen teilnehmen. Es muss eine Entscheidung derer sein, die es wollen.“
Antonia Mertsching, Direktkandidatin im Wahlkreis um Weißwasser und Niesky für Die Linke Sachsen, meint: „Die Fördermilliarden, die in den nächsten zwanzig Jahren in die Lausitz fließen, sollten gerade für solche innovativen Ideen eingesetzt werden. Wir können uns Modellprojekte an verschiedenen Orten in der Oberlausitz vorstellen. Wichtig ist, dass das Ganze dann auch wissenschaftlich begleitet wird. Wir möchten mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen über die Frage, was sie tun würden, wenn für ein Grundeinkommen gesorgt wäre.“
Hintergrund
Im Landtagswahlprogramm von Die Linke Sachsen heißt es:
“Wir wollen für die Lausitz im Rahmen des Strukturwandelprozesses das Pilotprojekt eines personell, räumlich und zeitlich begrenzten Grundeinkommens starten. Damit wollen wir – insbesondere im Kultur- und Bildungsbereich – eine zusätzliche Chance eröffnen, auch ungewöhnliche Ideen auszuprobieren und zur Projektreife zu führen. Gleichzeitig leisten wir dadurch einen Beitrag für die gesamtgesellschaftliche Debatte zum bedingungslosen Grundeinkommen und zur Gewinnung von konkreten Erkenntnissen über Auswirkungen auf soziale Strukturwandelprozesse sowie auf bestehende Sozialsysteme.”
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