Die ÖDP hat das erfolgreiche bayrische Volksbegehren zum Artenschutz initiiert und unterstützt die Bienenpetition in Sachsen. Aber nun geht es weiter: Die bayerische Volksbegehren-Initiatorin Agnes Becker und ÖDP-Europaspitzenkandidatin Manuela Ripa haben eine europaweite Bürgerinitiative „Rettet die Bienen“ gestartet.
Die Initiative ist von der EU-Kommission zugelassen. Offizieller Beginn ist am Tag nach der Europawahl, am 27. Mai. Wer die Europäische Bürgerinitiative (EBI) unterstützen will, kann sich aber bereits jetzt hierfür registrieren unter www.savebees.eu. Insgesamt 1 Millionen Unterschriften werden europaweit benötigt.
Jens-Eberhard Jahn, ÖDP-Listenplatz 4 bei der Wahl zum Europäischen Parlament, erklärt dazu: „Unser Engagement für Artenschutz endet nicht am Wahltag. Danach geht es vielmehr erst richtig los! Denn der vom Biodiversitätsrat am 6. Mai vorgestellte Globale Zustandsbericht zeigt die ganze Dramatik. Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren, weder in meiner sächsischen Heimat noch in Europa.“
Mit der Europäischen Bürgerinitiative (EBI), die von Personen aus sieben EU-Ländern unter der Federführung von Manuela Ripa beantragt wurde, soll der Druck der Agrarindustrielobby in Brüssel ein Gegengewicht bekommen.
Jahn weiter: „Die ÖDP wird sich in Brüssel dafür einsetzen, dass die Fördermittel nicht mehr mit der Gießkanne verteilt werden. Bäuerinnen und Bauern sollen öffentliche Gelder nur für öffentliche Leistungen erhalten, wie beispielsweise für den Erhalt der Artenvielfalt oder den Schutz des Trinkwassers. Die bisherigen Subventionen nutzen vor allem der Agrarindustrie oder werden über die Pacht gleich an die Bodeneigentümer weitergereicht.“ Für den Schutz der Artenvielfalt und den Bestand bäuerlicher Betriebe sei eine Agrarwende unverzichtbar. Denn „weniger Agrarfabriken ist mehr Artenschutz“, so Jahn.
https://www.openpetition.de/petition/online/rettet-die-bienen-in-sachsen.
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