Eine gute Breitbandversorgung ist für die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen im Freistaat ein absolutes Muss. Dies gilt gerade auch im Hinblick auf die bevorstehenden Umwälzungen infolge der Digitalisierung. Trotzdem darf der Staat diese notwendige Infrastruktur nicht einfach selbst verlegen. Dies ist laut Grundgesetz zuallererst eine Aufgabe der privaten Telekommunikations (TK)-Unternehmen. Nur in unterversorgten Gebieten darf der Staat den Breitbandausbau fördern, wenn kein TK-Unternehmen innerhalb von drei Jahren selbst investieren will.
Im Rahmen des Förderprogramms Digitale Offensive unterstützt der Freistaat zusammen mit dem Bund den Breitbandausbau. Der Förderbescheid für die Stadt Große Kreisstadt Grimma ist ein gutes Beispiel für den Erfolg dieses Förderprogramms. Im Rahmen eines Betreibermodells werden knapp 5500 Adressen mit fast 7700 Wohnungs- und Geschäftseinheiten mit der modernsten Glasfasertechnologie FTTB/FTTH ausgestattet. Die Investitionskosten belaufen sich auf über 40 Millionen Euro. Der Freistaat Sachsen fördert das Projekt mit 12 Millionen Euro.
Staatssekretär Stefan Brangs, Beauftragter der Staatsregierung für Digitales: „Insgesamt stellt der Freistaat für solche Projekte mehr als 700 Million Euro bereit. Kein Ausbau scheitert mehr an fehlenden finanziellen Mitteln der Kommunen und Städte. Niemals gab es so gute Bedingungen für den Ausbau wie jetzt. Für Gemeinden, Städte und vor allem Landkreise gilt es nun, diese historisch einmalige Chance zu nutzen gemeinsam mit der Staatsregierung in Richtung Gigabitausbau zu gehen.“
Diese Sächsische Förderung ist eine Erfolgsgeschichte. Bis Mitte 2018 gingen 15 Prozent aller Bundesmittel in sächsische Projekte (der reguläre Königsteiner Schlüssel, der die einzelnen Anteile der Bundesländer an Bundesmitteln regelt, gewährt Sachsen lediglich 5 Prozent). Gerade beim Glasfaser Ausbau ist Sachsen vorne: Von bundesweit 160 bewilligten „Upgrade-Anträgen“ (d.h. Aufrüsten von bisherigen Vectoring-Projekten auf Glasfaser) im 2. Halbjahr 2018 gingen mehr als 40 nach Sachsen.
Beim Breitbandanschluss auf FTTB Basis (d. h. Glasfaser mindestens bis ans Gebäude) liegt Sachsen bundesweit auf dem 5. Platz, unter den Flächenländern auf Platz 4. Dies zeigt, dass Sachsen bei der Zukunftstechnologie Glasfaser den richtigen Weg eingeschlagen hat.
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