Am vergangenen Wochenende fand in Dresden der erste Landesparteitag 2018 inklusive Aufstellungsversammlung der PIRATEN Sachsen statt. In den zwei Tagen ging es vor allem um zwei Dinge: Die Landesliste für die Landtagswahl 2019 aufzustellen und einen Rahmen für das begleitende Wahlprogramm zu schaffen.
In beidem war der Parteitag erfolgreich. Folgende 10 Kandidaten wurden dabei auf die Liste gewählt:
Platz 1 – Henry Knut Michael
Platz 2 – Tilman Haupt
Platz 3 – Jörg Smuda
Platz 4 – Arthur Heitsch
Platz 5 – Daniel Quitt
Platz 6 – Dr. Martin Schulte-Wissermann
Platz 7 – Anna-Juliane Hubert
Platz 8 – Jonas Bechtel
Platz 9 – Thomas Kumpf
Platz 10 – Achim Pochert
Das Spitzenteam führen dabei Dresdener Piraten an, die bereits in vergangenen Kommunal- und EU-Parlamentswahlen beachtliche Erfolge erzielen konnten. Und auch für die Landtagswahl steckt man sich hohe Ziele, denn gerade jetzt sei es Zeit für einen Neustart in Sachsen.
Denn es ging natürlich nicht nur um Köpfe, sondern vor allem auch Themen. Diese wurden in einem ersten Rahmen für das Wahlprogramm 2019 festgelegt. Der Fokus lag dabei vor allem auf Bildung, Soziales, Internet und Technologie und natürlich dem geplanten Polizeivollzugsdienstgesetz, kurz PVDG. Der Parteitag stellte sich entschieden gegen die rücksichtlosen Eingriffe in die Grundrechte, die das Gesetz ermöglichen soll.
„Die letzten Jahre mussten wir einer schleichenden Abschaffung unserer Grundrechte zuschauen. Mit dem geplanten PVDG ist nichts mehr schleichend. Wir machen große Schritte in Richtung orwellsche Dystopie. Das müssen wir verhindern – und mit diesem Team sind wir bereit für einen Neustart in Sachsen.“, so der Spitzenkandidat Knut Michael. [1]
Die Anträge des vergangenen Parteitags sind dabei nur der Anfang. In einem weiteren Parteitag im März 2019 möchten die PIRATEN Sachsen die bereits beschlossenen Punkte festigen und das Wahlprogramm finalisieren.
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