Das Thema „Menschen als Kostenfaktoren?“ steht bei den Leipziger Linken am Freitag, dem 27. April 2018, auf der Agenda. Dann wird ab 18:00 Uhr im Liebknecht-Haus, Braustraße 15, Nico Brünler, Mitglied des Sächsischen Landtages mit Thomas Clauß, Betriebsrat und Mitglied von Siemens bleibt in Plagwitz! darüber diskutieren, welche Möglichkeiten es für die Beschäftigten und für die politisch Verantwortlichen gibt, auf Massenentlassungen und Betriebsschließungen – trotz Milliardengewinnen – zu reagieren.
Im Mittelpunkt der Diskussion stehen die Fragen: Was können die Beschäftigten tun, um sich gegen Entlassungen und Schließungen zu wehren? Welche Schritte sind die KollegInnen des Siemens-Kompressorenwerks in Leipzig-Plagwitz bereits gegangen? Was haben sie als nächstes vor? Welche Unterstützung erwarten sie dabei von der Politik?
Dazu sagt Kay Kamieth, Pressesprecher der Leipziger Linken: „Die Dreistigkeit der Konzernführung von Siemens kann einen fassungslos machen. Trotz Milliardengewinnen, reichhaltigen staatlichen Subventionen und gut gefüllten Auftragsbüchern will das Management knallhart massive Stellenstreichungen und Werksschließungen durchziehen.
Die herrschende Politik schaut bislang weitgehend untätig zu bzw. beschränkt sich auf warme Worte gegenüber den Betroffenen, die nur noch als zu minimierender Kostenfaktor wahrgenommen werden. Die Linke hat im Bundestag und im Sächsischen Landtag bereits ein gesetzliches Verbot von Massenentlassungen bei profitablen Unternehmen gefordert, doch leider fand sich dafür bisher keine parlamentarische Mehrheit.“
Hintergrund: Vom 23. April bis zum 1. Mai 2018 hat die Leipziger Linke unter dem Motto „Rot in den Mai – Arbeit und Reichtum umverteilen!“ ein vielfältiges Veranstaltungsprogramm organisiert. Dabei informiert sie sowohl über die unsozialen Auswirkungen der Agenda 2010 – die vor 15 Jahren von der damaligen rot-grünen Bundesregierung ins Leben gerufen wurde – als auch über den aktuellen Pflegenotstand und die Kommerzialisierung des Gesundheitssystems.
Zugleich werden Formen des Protests und des Widerstands gegen Betriebsschließungen und Massenentlassungen geschildert und diskutiert. Höhepunkt des Programms ist die Teilnahme an der alljährlichen Demonstration am 1. Mai (Treffpunkt 10:00 Uhr, Volkshaus). Im Anschluss findet ab 15:00 Uhr ein gemütliches Zusammensein beim LINKEN-Hoffest im Garten vom Liebknecht-Haus (Braustraße 15) statt.
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