Steigende Kosten in Kitas und Horten ziehen jetzt eine Erhöhung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung nach sich. Folgt der Stadtrat dem Verwaltungsvorschlag, erhöhen sich die Elternbeiträge ab 1. April pro Platz und Monat.
Demnach betragen die Kostensteigerungen in einer Kinderkrippe (9 Stunden) um 16,33 Euro (von 211,14 auf 227,47 Euro), in einem Kindergarten (9 Stunden) um 14,22 Euro (von 130,12 auf 144,34 Euro), in einem Hort (6 Stunden) um 4,96 Euro (von 75,15 auf 80,11 Euro). Die Beitragsabsenkungen für Alleinerziehende und Geschwisterkinder bleiben wie bisher bestehen. Die Beitragserhöhungen ergeben sich insbesondere aus den Steigerungen der Personalkosten aufgrund von Tarifentwicklungen sowie der schrittweisen Verbesserung des Betreuungsschlüssels im Kindergarten. Auch die Sachkosten sind geringfügig gestiegen.
Grundlage für die Festlegung der Elternbeiträge ist die Betriebskostenabrechnung 2016 für alle Einrichtungen, die in die Bedarfsplanung der Stadt Leipzig aufgenommen sind. Die Gesamtaufwendungen für Betriebskosten setzen sich zusammen aus Personalkosten und Sachkosten sowie gebäudebezogenen Kosten für Abschreibungen, Zinsen und Mieten. In Sachsen teilen sich Land, Kommunen und Eltern diese Kosten, die Eltern werden dabei an den Personal- und Sachkosten beteiligt, nicht aber an den gebäudebezogenen Kosten. Die Elternbeiträge werden berechnet aus den durchschnittlichen Personal- und Sachkosten, getrennt nach Kinderkrippe, Kindergarten und Hort.
In den vergangenen Jahren hat sich die Kostenaufteilung zwischen Kommune, Land und Eltern immer mehr zuungunsten der Kommune verschoben: So stieg bei den Gesamtaufwendungen für Kita-Betriebskosten der relative Anteil der Stadt Leipzig von 52,2% in 2010 auf 58,6% in 2016. Der Eigenanteil der freien Träger stieg von 0,3% auf 0,7%. Im selben Zeitraum sank der relative Anteil durch Elternbeiträge von 17,6% auf 14,1%. Der Landeszuschuss sank von 29,9% auf 26,6%.
Deshalb fordert die Stadt Leipzig vom Freistaat Sachsen dringend eine Erhöhung der Landeszuschüsse sowie eine jährliche Dynamisierung insbesondere unter Berücksichtigung von Tarifanpassungen. „Eine Erhöhung der Kita-Pauschale ist überfällig“, stellt Bürgermeister Thomas Fabian fest. „Eine Stadt wie Leipzig schultert in den letzten Jahren bei der Kita-Finanzierung eine unverhältnismäßig große Last, weil die Ausgabensteigerung nicht in gleichem Maße vom Freistaat mitgetragen wird. Der Anteil des Landes verringert sich seit vielen Jahren zum Nachteil der Kommunen. Gute Kindertagesbetreuung kostet − der Freistaat sollte sich daran mit dynamisierten Zuschüssen angemessen beteiligen.“
Nach Sächsischem Kindertagesstättengesetz besteht die Möglichkeit, die durchschnittlichen Betriebskosten pro Platz für den ungekürzten Elternbeitrag in einer prozentualen Spanne je Einrichtungsart festzuschreiben. In Leipzig beträgt der finanzielle Anteil der Eltern für diese Kosten pro Platz in der Kinderkrippe künftig 23 Prozent (ohne Anpassung der Elternbeiträge würde er bei 21,3% liegen), im Kindergarten und im Hort 30 Prozent (ohne Anpassung würde er im Kindergarten bei 27% liegen, im Hort bei 28,1%). Für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege gelten die gleichen Elternbeiträge wie in der Kinderkrippe.
Beitragsabsenkungen und -ermäßigungen erfolgten im Jahr 2016 in Höhe von insgesamt 21,2 Millionen Euro: Familien von 14.281 Kindern erhielten eine Ermäßigung auf Grund geringer finanzieller Einkünfte, darunter 13.915 Freiplätze (11,2 Millionen Euro). Alleinerziehende von 9.457 Kindern und Familien von 14.333 Geschwisterkindern erhielten eine Absenkung (10 Millionen Euro).
Zum Artikel dazu auf L-IZ.de: SPD und Linke sagen schon mal „Nein“ zu höheren Elternbeiträgen in Leipzig
SPD und Linke sagen schon mal “Nein” zu höheren Elternbeiträgen in Leipzig
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