Die sächsischen Freidemokraten haben die ersten Weichen für die Kommunal- und Landtagswahlen 2019 gestellt. Auf einer Klausurtagung in Wilsdruff (Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) beschloss der Landesvorstand am Wochenende die Meilensteine für die kommenden eineinhalb Jahre.
Nach der Klausur erklärte der Landesvorsitzende der FDP Sachsen, Holger Zastrow: „Die erheblich veränderte politische Situation in Bund und Land eröffnet uns als erneuerten Freidemokraten ganz neue Chancen. Für eine Partei der Freiheit, des Fortschrittsgeistes, der Rechtsstaatlichkeit und der wirtschaftlichen Vernunft sehen wir ein Wählerpotenzial, das weit über das sehr gute Bundestagswahlergebnis hinausreicht. Wir wollen daher den Schwung der Bundestagswahl für ein starkes eigenes Comeback bei den Wahlen im Jahr 2019 nutzen. Das politische Gefüge und die Kräfteverhältnisse befinden sich nach der Bundestagswahl und dem Rücktritt Stanislaw Tillichs auch in Sachsen im Umbruch. Wir erleben eine regelrechte Zeitenwende, bei der Gewohntes infrage steht und über alles neu nachgedacht wird. Die FDP beteiligt sich an der Suche nach neuen Wegen und Visionen mit einem eigenständigen inhaltlichen Angebot.
Im Jahr 2018 werden wir uns daher intensiv mit der Erstellung des Landtagswahlprogrammes beschäftigen. Unter dem Motto ‚Sachsen neu denken‘ werde die FDP ‚Altbekanntes und Eingefahrenes‘ hinterfragen, um den Wählerinnen und Wählern bei den anstehenden Wahlen eine echte Alternative insbesondere zur CDU bieten zu können. Der Freistaat braucht neue Energie und neue Ideen, wenn er die positive Entwicklung der vergangenen bald 30 Jahre dynamisch fortsetzen will. Dazu sind weder CDU und SPD, noch die Opposition im Landtag in der Lage. Diese Parteien haben sich in einer Mischung aus Selbstzufriedenheit, Bequemlichkeit und Anspruchslosigkeit verheddert und beschränken sich darauf, verbrauchte Rituale zu pflegen und ihre Verflechtungen und Besitzstände zu hüten. Damit rauben die Landtagsparteien dem Freistaat Chancen und Entwicklungspotenziale. Sie verlieren zunehmend die Bindung zum Bürger und zur Lebenswirklichkeit. Die Freien Demokraten können als eine Bewegung der Mitte, die sich breit geöffnet, aus ihren Fehlern gelernt und außerparlamentarisch ihre Bodenhaftung zurückgewonnen hat und die sich weiter erneuert, in den Landtag und viele Kommunalparlamente zurückkehren.“
Neben der programmatischen Arbeit wird die FDP im kommenden Jahr auch ihre Parteiarbeit modernisieren, ihr Erscheinungsbild überarbeiten und aktiv um neue Mitstreiter und Mitglieder werben. Zur Bundestagswahl erreicht die sächsische FDP mit 8,2 Prozent das beste Ergebnis aller ostdeutschen Flächenländer. Umfragen sehen die sächsischen Freidemokraten derzeit bei 7 Prozent.
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