Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Niedersachsen erklärt Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen Linken: „Es ist bedauerlich, dass sich die guten Bundestagswahlergebnisse der Linken in Niedersachsen so nicht bei der Landtagswahl wiederholen ließen. Herr Weil muss sich fragen, ob es sich gelohnt hat. Hat es sich gelohnt, gefragt und ungefragt in jedes Mikrofon gesprochen zu haben, dass er Die Linke nicht im Landtag haben möchte? Hat es sich gelohnt, dass er den Einzug der Linken in den Landtag mehr gefürchtet hat, als den der AfD?“
„Fakt ist angesichts der Ergebnisse: SPD, Grüne und Linke haben zusammen mit 50, 2% eine absolute Mehrheit bei den WählerInnen erreicht. Durch den Nichteinzug der LINKEN wird sich dies jedoch parlamentarisch nicht manifestieren. Weils Koalition ist damit am Ende. Das Ziel, gemeinsam mit den Grünen weiter zu regieren, hat sich Weil verschlossen.
Gleichwohl müssen wir uns als Linke die Frage stellen, welchen Beitrag wir als Bundespartei zum Einzug der niedersächsischen Partei in den Landtag geleistet haben. Haben wir wirklich alles dafür getan, die GenossInnen im Nordwesten zu unterstützen auf dem nicht einfachen Weg in den Landtag von Hannover? Angesichts von absurden Personaldebatten, die nach der Bundestagswahl vom Zaun gebrochen wurden und welche die thematische Berichterstattung über unsere Partei überlagert haben, muss ich feststellen: Nein, das haben wir nicht. Und das wird der harten Arbeit der GenossInnen in Niedersachsen einfach nicht gerecht.
Festzustellen bleibt: Auch wenn wir es geschafft haben, bei der Bundestagswahl 2017 in den alten Bundesländern flächendeckend über sechs Prozent der Stimmen zu erreichen, bleibt die Westverankerung unserer Partei eine Herausforderung. Erst, wenn wir es neben den Stadtstaaten auch wieder in westdeutschen Flächenländern aus eigener Kraft in die Parlamente schaffen, können wir davon sprechen, dass diese Verankerung gelungen ist. Ich wünsche uns allen die Kraft, die Ausdauer und vor allem die politische Weitsicht, dieses Projekt zu schaffen.“
Keine Kommentare bisher