Für den Marokkaner, der aufgrund von Hinweisen der Sicherheitsbehörden auf einen geplanten Anschlag in Berlin am 8. April 2017 in einer Flüchtlingsunterkunft in Borsdorf (Landkreis Leipzig) festgenommen wurde, hat heute das zuständige Leipziger Amtsgericht die Abschiebungshaft angeordnet.
Sachsens Innenminister Markus Ulbig hatte zuvor gegen den als islamistischen Gefährder eingestuften Mann eine Abschiebungsanordnung nach Paragraph 58a Aufenthaltsgesetz angeordnet.
Die Person wird derzeit in eine Abschiebungshafteinrichtung in Rheinland-Pfalz gebracht und soll demnächst nach Marokko abgeschoben werden.
„Der zügige und konsequente Vollzug von der Festnahme bis zur Haftanordnung ist ein Beweis für die gute Zusammenarbeit aller beteiligten Behörden“, sagte Innenminister Markus Ulbig heute in Dresden. „Wir werden weiterhin konsequent gegen Personen mit islamistischen oder salafistischen Gefahrenpotenzial vorgehen. Im Sinne der Sicherheit unseres Landes ist es geboten, schnell und entschlossen zu handeln“, so Ulbig weiter.
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