Nach der dreitägigen gemeinsamen Stabsrahmenübung GETEX – Gemeinsame Terrorismus-Abwehr-Exercise – von Polizei und Bundeswehr zieht der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Sachsens Innenminister Markus Ulbig, ein positives Fazit: „Die erste gemeinsame Anti-Terror-Übung von Bundeswehr und Polizei hat gezeigt, wie wichtig es ist, das Zusammenspiel der verschiedenen beteiligten Kräfte für den Ernstfall zu üben. Jetzt kommt es darauf an, dass wir die gesammelten Ergebnisse rasch auswerten und die nötigen Schlussfolgerungen daraus ziehen.“
„Im Kreise der Innenminister werden wir uns bei unserer Konferenz im Juni mit der Auswertung beschäftigen. In einem nächsten Schritt sollten Polizei, Bundeswehr und Krisenstäbe das taktische Vorgehen in der Praxis üben. Der Freistaat Sachsen würde sich an einer solchen praktischen Übung beteiligen. Wir sollten zugleich überlegen, wie wir bei Betroffenheit mehrerer Länder schnell zu verbindlichen Entscheidungen gelangen“, sagte der IMK-Vorsitzende Ulbig.
An der dreitägigen Übung nahmen die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein teil. Seitens des Bundes beteiligten sich das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium der Verteidigung.
Bei GETEX handelt es sich um eine reine Stabsrahmenübung. Ziel war, die Verständigungs- und Anforderungswege zwischen Polizei und Bundeswehr zu überprüfen, die Eingliederung von Streitkräften in die Einsatzstrukturen unter Führung der Polizei zu erproben und das Leistungsspektrum der Bundeswehr für Unterstützungsmöglichkeiten im Anschlagsfall zu erheben. Ulbig hat sich als IMK-Vorsitzender am Dienstag in München mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann über den Start der Stabsrahmenübung informiert. Beide besuchten den Koordinierungsstab der Bayerischen Polizei im bayerischen Innenministerium und ließen sich über den aktuellen Stand der Zusammenarbeit berichten.
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