Zur Nominierung von Christoph Butterwegge als Kandidat der Linken für die Wahl des Bundespräsidenten erklärt Rico Gebhardt, Fraktions- und Landesvorsitzender der Linken in Sachsen: Christoph Butterwegge ist eine starke Stimme für die Überwindung der sozialen Spaltung der Gesellschaft. Gerade in Sachsen ist durch die jahrzehntelange Niedriglohnpolitik unter Führung der CDU Armut keine Randerscheinung, sondern ein Massenphänomen.
Auch die Ängste vor einem sozialen Abstieg nehmen durch die verfehlte Politik von CDU und SPD immer mehr zu. Deshalb begrüßen wir die Entscheidung, Christoph Butterwegge als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren.
Damit gibt es eine klare personelle Alternative zum Vater der Agenda 2010, Frank-Walter Steinmeier. Er hat mit den Hartz-Gesetzen den sozialen Abstieg von Millionen von Menschen mit organisiert. Diese Politik darf nicht alternativlos bleiben, und deshalb ist es gut, dass es mit Christoph Butterwegge eine solche politisch profilierte und auch wissenschaftlich anerkannte Alternative gibt.
Ich bin dafür, dass wir den Schub der öffentlichen Debatte durch die Bundespräsidenten-Kandidaten nutzen, um einen Politikwechsel nach der nächsten Bundestagswahl vorzubereiten. Ich werde vorschlagen, dass die Linksfraktion Sachsen Christoph Butterwegge auch als Wahlmann für die Bundesversammlung nominiert.
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