Das Deutsche Medienschiedsgericht nimmt am 1. Januar 2017 seinen regulären Geschäftsbetrieb auf. Die Schiedsrichterversammlung wählte am Dienstagabend den Juristen Rüdiger Söhnen aus Dresden zum Präsidenten der bundesweit einmaligen Institution. Zum Vizepräsidenten wurde Christian Berger aus Leipzig bestimmt. Bereits in der vergangenen Woche war die Eintragung des Trägervereins in das Vereinsregister des Amtsgerichts Leipzig erfolgt. Damit kann das Deutsche Medienschiedsgericht wie geplant zum Jahresanfang seine Arbeit aufnehmen.
Sachsens Staatskanzleichef und Medienminister Fritz Jaeckel gratulierte Söhnen und Berger zur Wahl und dankte zugleich den weiteren Schiedsrichtern für die Bereitschaft, in dem Gremium mitzuwirken. „Ich bin sehr froh und dankbar, dass es gelungen ist, ausgewiesene Experten aus Praxis und Forschung aus ganz Deutschland als Schiedsrichter zu gewinnen.“ Mit dem Deutschen Medienschiedsgericht gebe es nunmehr für Medienunternehmen eine interessante Alternative zu einem mitunter langwierigen Gang durch die Instanzen. Rechtliche Unsicherheiten könnten innerhalb eines überschaubaren zeitlichen Rahmens auf höchstem fachlichem Niveau geklärt werden, sagte Jaeckel.
Der neue Präsident des Deutschen Medienschiedsgerichts war unter anderem am Landgericht Dresden als Vorsitzender einer auch für Presserecht zuständigen Zivilkammer tätig. Am Oberlandesgericht Dresden leitete Söhnen einen Zivil- und Familiensenat – zuständig unter anderem für Schiedsgerichtsbarkeit. Zudem ist er Obmann verschiedener Schiedsgerichte. Seit 2011 ist der promovierte Jurist als Rechtsanwalt in eigener Kanzlei tätig.
Vizepräsident Berger ist Professor für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Urheberrecht an der Uni Leipzig und Autor sowie Mitherausgeber zahlreicher Publikationen zu Fragen des Vertragsrechts und des Medienrechts.
Hintergrund: Das Deutsche Medienschiedsgericht geht auf eine Initiative des Freistaates Sachsen zurück. Jaeckel hatte eine solche unabhängige Schiedsstelle erstmals 2015 ins Gespräch gebracht. In der Folge entwickelte die Sächsische Staatskanzlei ein Konzept, das gemeinsam mit Fachleuten aus Wirtschaft und Wissenschaft umgesetzt wurde.
Neben dem Freistaat Sachsen und der Medienstiftung der Sparkasse Leipzig sind der MDR und das ZDF sowie Verbände und Unternehmen aus der Medienbrache in dem Trägerverein vertreten, darunter der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger und der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber.
Weitere Informationen zum Schiedsgericht, zum Verfahren und den berufenen Schiedsrichtern finden Sie unter http://www.deutsches-medienschiedsgericht.de/.
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