Der sächsische Staatsminister der Finanzen Prof. Dr. Georg Unland hat heute den „Stabilitätsbericht des Freistaates Sachsen für das Jahr 2016“ vorgestellt. Sachsen muss wie der Bund und alle Länder jährlich im Herbst diesen Bericht vorlegen. Auf dessen Grundlage prüft der Stabilitätsrat, ob eine Haushaltsnotlage droht und fordert gegebenenfalls dazu auf, geeignete Gegenmaßnahmen einzuleiten.
Der Finanzminister dazu: „Das im Ländervergleich überdurchschnittlich gute Abschneiden Sachsens spiegelt die solide Haushaltspolitik der letzten Jahre wider. Diesem bewährten Rezept werden wir auch in Zukunft folgen und so die Grundlage für die weitere erfolgreiche Entwicklung in Sachsen schaffen.“
Der Stabilitätsbericht gibt einen Überblick über die Entwicklung der Kennziffern Finanzierungssaldo, Kreditfinanzierungsquote, Zins-Steuer-Quote und Schuldenstand der Jahre 2014 bis 2016 sowie in der Finanzvorschau der kommenden Jahre.
Beraten wird über die Berichte in der nächsten Sitzung des Stabilitätsrats im Dezember 2016. Sachsen muss sich dabei nicht verstecken. Es zeigt keine Auffälligkeiten und weist zumeist große Sicherheitsabstände zu den vorgegebenen Schwellenwerten der Kennziffern auf.
Hintergrund: Der Stabilitätsbericht wird dem Stabilitätsrat zugeleitet. Auf Grundlage der Stabilitätsberichte berät der Stabilitätsrat jährlich über die Haushaltslage des Bundes sowie jedes einzelnen Landes. Auf der Homepage des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen wird der Bericht veröffentlicht.
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