Der digitale Wandel birgt enorme soziale und wirtschaftliche Potenziale. Die Breitbandversorgung stellt dabei eine wichtige Säule der „Innovationsinfrastruktur“ speziell für die wirtschaftliche Entwicklung dar. Die Digitalisierungsstrategie „Sachsen Digital“ hat daher den Aufbau einer leistungsstarken digitalen Infrastruktur und die Stärkung der digitalen Innovationskraft als strategische Ziele formuliert. Um vor diesem Hintergrund den digitalen Transformationsprozess auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Sachsen erfolgreich gestalten zu können, tritt am morgigen Freitag die Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen – EFRE“ (RL DiOS-EFRE) des Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) in Kraft.
Die Förderung verfolgt das Ziel, mit Landesmitteln und Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen in Sachsen durch eine leistungsfähige Infrastruktur zu stärken.
Staatssekretär Stefan Brangs, Beauftragter der Staatsregierung für Digitales: „Hochleistungsfähige Breitbandanschlüsse sind ein Wirtschafts- und Wachstumstreiber und speziell für innovative kleine und mittlere Unternehmen ein unverzichtbarer Wettbewerbsfaktor. Denn die Digitalisierung bietet Ihnen eine Fülle an Möglichkeiten: von der Erfindung neuer innovativer Produkte bis hin zur Entwicklung völlig neuer Geschäftsmodelle und Wertschöpfungsketten. Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur ist damit Voraussetzung für die Attraktivität sächsischer Regionen und Kommunen als Unternehmensstandorte. Mit der nun vorliegenden Förderrichtlinie macht Sachsen ein weiteres Angebot, den Breitbandausbau insbesondere für den gewerblichen Bedarf zu unterstützen. Große Erwartungen setzen wir bei der Schaffung einer leistungsfähigen Infrastruktur aber unverändert auch in die privaten Telekommunikationsunternehmen.“
Während die nach kompletter Überarbeitung Mitte 2016 in Kraft getretene Richtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ (RL DiOS) vorrangig private Breitbandanschlüsse, d.h. Haushalte, umfasst, zielt die Richtlinie DiOS-EFRE stark auf den Breitbandbedarf von KMU ab. Für die Aktivitäten der KMU soll entsprechend dieser Richtlinie eine Breitbandversorgung mit mindestens 500 Mbit/s symmetrisch eine leistungsfähige Infrastruktur schaffen. Die Förderung muss sich auf ein Gebiet mit einer Mindestanzahl von zehn KMU beziehen, wobei dann mindestens die Hälfte dieser Unternehmen tatsächlich mit der angegebenen Bandbreite angeschlossen werden müssen. Die Förderquote beträgt bis zu 90 Prozent. Entsprechend der EFRE-Regelungen können Gemeinden, Landkreise und sonstige kommunale Körperschaften in den Regionen Chemnitz und Dresden die Förderung beantragen. Insgesamt stehen derzeit für die Richtlinie bis 2020 bis zu 80 Mio. EUR EFRE-Mittel zur Verfügung.
Hintergrund: Der Freistaat Sachsen hat sich in Übereinstimmung mit dem Bund zum Ziel gesetzt, bis 2018 die Versorgung von Haushalten mit Hochgeschwindigkeitsbreitband im Bereich 50 Mbit/s flächendeckend zu verbessern. Der diesbezügliche aktuelle Versorgungswert in Sachsen liegt bei 51,5 Prozent. Bis 2025 sollen für Haushalte mindestens 100 Mbit/s flächendeckend verfügbar sein (aktuell 45,4 Prozent).
Die gewerbliche Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s beträgt in Sachsen derzeit 58 Prozent (Bundesdurchschnitt 66 Prozent). Sachsen liegt damit bundesweit auf dem 11. Platz. Im Bereich der symmetrischen gewerblichen Breitbandversorgung von mindestens 100 Mbit/s liegt der aktuelle Versorgungswert bei 49 Prozent.
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