Wirtschaftsminister Martin Dulig zur heutigen Debatte zum Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion „Europa als innovativer Forschungs- und Industriestandort“ im Sächsischen Landtag: „Aus seiner Zugehörigkeit zur Europäischen Union hat Sachsen in den vergangenen 25 Jahren in finanzieller, kultureller und sozialer Hinsicht erheblich profitiert. Kooperation und Innovation haben sächsischen Unternehmen europa- und weltweit Türen geöffnet. Jetzt kann Sachsen mit seiner Wirtschafts- und Innovationsleistung immer stärker auch umgekehrt zur Entwicklung Europas beitragen. Damit ist der Freistaat eines der europäischer Erfolgsmodelle für eine zukunftsorientierte und effiziente Verwendung von Strukturfondsmitteln.“
„Mit unserer StrategieWerkstatt Industrie der Zukunft schaffen wir die Voraussetzungen, die Innovationskraft im Freistaat weiter zu stärken“, so der Minister weiter. „Wir arbeiten weiterhin daran, den Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Dafür ermuntern wir Unternehmen zum einen – etwa durch unsere Technologieförderung – mehr in Forschung und Entwicklung zu investieren. Zum anderen unterstützen wir Unternehmen bei der Beantragung von Fördergeldern des Bundes und der EU.“
Dulig hob hervor, dass die Bundesregierung im Rahmen von IPCEI (Important Project of Common European Interest) ein Investitionsprogramm für ein „wichtiges Vorhaben von gemeinsamen europäischem Interesse“ im Bereich der Mikroelektronik konzipiert hat, bei dem Sachsen den Bund konzeptionell und personell unterstützt hat. „Europa kann im globalen Kontext nur wettbewerbsfähig sein, wenn es zusammenhält“, sagte Minister Dulig. „Allzulange war die europäische Wettbewerbspolitik darauf beschränkt, Wettbe-werbsverzerrungen innerhalb der EU zu verhindern. Deshalb wurde es höchste Zeit, dass die Europäische Kommission nun auch die Wettbewerbsfähigkeit im globalen Maßstab stärken will.“
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