Am 4. Mai 2016 treffen sich in Oederan die Experten des Energiebeirates Sachsen. Unter Vorsitz von Wirtschaftsstaatssekretär Hartmut Mangold werden sich die Mitglieder u.a. zum Thema der erneuerbaren Energien austauschen.
Seit vergangener Woche liegt ein Entwurf der Bundesregierung für die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vor. Aber auch der Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien im Freistaat und Themen wie Bürgerbeteiligung, die Stärkung der Akzeptanz für die „Energiewende“ und weitere aktuelle energiepolitische Vorhaben in Sachsen stehen auf der Tagesordnung.
„Sachsen spielt als Energieland seit Jahrhunderten eine wichtige und führende Rolle“, so Staatssekretär Hartmut Mangold. „Selbstverständlich bringt sich daher der Freistaat auch in die energiepolitischen Debatten im Rahmen der Energiewende ein. Die Staatsregierung hat sich mit dem Koalitionsvertrag ambitionierte Ziele für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien gesetzt. Dabei ist es wichtig, die Öffentlichkeit transparent und ehrlich zu informieren. Nur so lässt sich die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für diese Generationenaufgabe stärken. Um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, liefert auch die Braunkohle als Brückentechnologie einen wichtigen Beitrag. Sie wird deshalb mittelfristig ein wichtiger Faktor im Energiemix bleiben.“
Im Bereich der erneuerbaren Energien hat die Staatsregierung bereits einige Vorhaben auf den Weg gebracht: So wurde im November 2015 ein Erlass verabschiedet, der flexible statt starrer Abstandsregelungen für Windkraftanlagen – wie in allen anderen Bundesländern außer Bayern – in Sachsen erlaubt. So wird den regionalen Planungsverbänden die Planung von Vorrang- und Eignungsgebieten für Windkraftanlagen, in Abstimmung auf die tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort, ermöglicht.
Mangold: „Die Entscheidungen werden also dezentral von den tatsächlich Verantwortlichen vor Ort getroffen und damit in Absprache mit allen Betroffenen und Beteiligten, die die Gegebenheiten in den Regionen am besten kennen.“ Außerdem wurden Vorgaben für eine zeitgemäße und bürgernahe Öffentlichkeitsarbeit zum EE-Ausbau in den Erlass aufgenommen. Anfang April 2016 hat das SMWA eine Windpotenzialstudie ausgeschrieben. Sie soll auf Grundlage realer Daten und eines Rechenmodells Informationen liefern, wo in Sachsen welcher Windertrag zu erwarten ist. Die Studie soll 2017 vorliegen und als Software-Tool den Planungsverbänden für deren Arbeit zur Verfügung stehen. Aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger, welche sich zum Thema Windkraft informieren möchten, können die Daten nutzen.
Ein weiteres wichtiges Thema der Sitzung wird der Klimaschutz sein. Hier stehen insbesondere die Beschlüsse der Klimaschutzkonferenz von Paris vom Dezember 2015 im Mittelpunkt.
Hintergrund: Das Expertengremium des Energiebeirates Sachsen ist ein informelles Gremium, dessen ehrenamtliche und freiwillige Tätigkeit der Mitglieder darauf gerichtet ist, die Sächsische Staatsregierung in Fragen der Energiepolitik zu beraten und Empfehlungen auszusprechen. Es setzt sich derzeit aus 21 Mitgliedern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zusammen. Die Sitzung des Energiebeirats findet in Oederan statt.
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