Die Zahlen von Beratungsbedürftigen in sächsischen Suchtberatungsstellen steigen seit Jahren. Nicht nur im grenznahen Raum ist insbesondere ein Anstieg des Chrystalkonsums zu verzeichnen. Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, nahm diesen Umstand zum Anlass, Auskunft über suchtmittelabhängige Gefangene und deren Therapiemöglichkeiten in sächsischen Vollzugsanstalten von der Staatsregierung zu erhalten. Mit der Beantwortung der Kleinen Anfragen 6/3867 und 6/3490 liegen nun erste Ergebnisse vor.
Meier stellt fest: „Die Antworten des Justizministeriums offenbaren einen nicht hinnehmbaren Zustand und erfordern dringend eine Kurskorrektur. Nur 20 Plätze werden momentan zur stationären Therapie für suchtmittelabhängige Gefangene bereitgehalten.“
„Dies ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, wenn man sich z. B. vor Augen führt, dass allein im Jahr 2015 135 Gefangene aufgrund ihrer Suchtmittelabhängigkeit ins Krankenhaus der Justizvollzugsanstalt Leipzig überstellt werden mussten.“
„Wie die Zahlen belegen, profitieren von diesen 20 Plätzen momentan fast ausschließlich die Gefangenen der JVA Zeithain, in der die stationäre Therapie derzeit untergebracht ist. Aus den anderen Gefängnissen erhielt bisher bis auf eine Ausnahme nur je ein Gefangener eine Zusage. Frauen und weiblichen Jugendstrafgefangenen steht derzeit überhaupt keine Möglichkeit für eine stationäre Therapie in der Haft offen.“
„Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) muss schmerzlich zugeben, dass therapiewillige Gefangene momentan fast ausschließlich auf eine stationäre Suchtmitteltherapie nach der Haftentlassung vertröstet werden müssen. Damit wird nicht nur deren Gesundheit gefährdet, sondern es werden Anreize für die Gefangenen geschaffen, Drogen ins Hafthaus zu schmuggeln. Der Resozialisierungsaspekt und das Ziel, den Gefangenen auf eine Zeit ohne Straffälligkeit vorzubereiten, geraten ad absurdum.“
Die Abgeordnete Meier konnte sich im Rahmen ihrer Tätigkeit im Anstaltsbeirat der JVA Zeithain vor Ort über die wertvolle Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Therapiestation informieren.
Sie fordert: „Im kommenden Haushalt muss eine stationäre Therapie für alle Gefangenen gewährleistet werden, insbesondere auch für Frauen und weibliche Jugendstrafgefangene. Allen Häftlingen muss der Zugang zu einer Suchttherapie offenstehen, insbesondere müssen im Frauengefängnis in Chemnitz sowie der Jugendstrafvollzugsanstalt in Regis-Breitingen eine suchttherapeutische Station geschaffen werden.“
„Dazu müssen insgesamt mindestens 100 Therapieplätze eingerichtet und dafür mehr qualifiziertes Personal eingestellt werden. Wir Grünen werden uns in den kommenden Haushaltsverhandlungen dafür stark machen.“
Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage von Katja Meier (GRÜNE) „Suchtkranke im Strafvollzug in Sachsen“ (Drs. 6/3867)
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=3867&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1
Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage von Katja Meier (GRÜNE) „Stationäre Therapie für suchtkranke Gefangene in der JVA Zeithain (Nachfrage zur Drs. 6/3490)“ (Drs. 6/3866)
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=3866&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1
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