Auf seiner Sitzung vom vergangenen Dienstag (26.01.2016) berief der Stadtvorstand der SPD Leipzig unter der Überschrift "Flucht, Zuwanderung, Integration" für Juni des Jahres einen außerordentlichen Stadtparteitag ein. Hierzu erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Wenn derzeit über Integration gesprochen wird, wird zuerst Richtung Bund und Land geschaut. Der gelebte Integrationsprozess findet aber vor Ort statt - in den Städten und Gemeinden. Hier treffen Menschen aufeinander, können durch Begegnung Vorurteile abgebaut werden, wird neues Miteinander ermöglicht. Wir brauchen deshalb neben Bundes- und Landesinitiativen auch einen Kompass für Maßnahmen und Instrumente, die wir in Leipzig unmittelbar gestalten können.“
Auf einem außerordentlichen Stadtparteitag Ende Juni dieses Jahres wird die Leipziger SPD einen solchen Maßnahmenkatalog verabschieden, der u.a. die Themen Spracherwerb, Arbeit und Wohnen umfasst. Aktuell läuft sowohl in der SPD als auch mit wichtigen Akteuren der Stadtgesellschaft ein mehrstufiger Arbeits- und Diskussionsprozess an.
Soilihi Mzé weiter: „Seit Herbst letzten Jahres arbeiten wir konzentriert daran, Spielräume für die Stärkung der Integrationsarbeit vor Ort politisch auszuloten. Wir haben uns dafür entschieden, das nicht am Grünen Tisch zu tun. Als Vorstand suchen wir offensiv das Gespräch mit regionalen Akteuren aus Wirtschaft, Bildung und Wissenschaft. Erstes Zwischenergebnis aus bereits erfolgten Gesprächen ist der Entwurf zu einem Leipziger ‘Aktionsplan Integration’. Diesen haben wir nun über unsere Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften in den internen Diskussionsprozess gegeben.“
Der Aktionsplan greift nicht nur die genannten Felder wie Wohnen und Arbeit auf, sondern will beispielsweise auch ausloten, wie die interkulturelle Kompetenz im öffentlichen Raum gestärkt werden kann.
Soilihi Mzé abschließend: „Wenn Integration in dem Umfang, wie wir sie derzeit leisten müssen, gelingen soll, müssen Flüchtlinge fit gemacht werden, ihr Leben selbstbestimmt und eigenverantwortlich zu gestalten. Wir wollen als Leipzig-SPD diese Eigenverantwortung stärken und werden der Stadtgesellschaft hierfür ein kommunalpolitisches Angebot unterbreiten.“
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