Anschlag auf Martin Meißner: Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt

Bündnis 90/Die Grünen Leipzig zeigen sich erschrocken über den Anschlag auf das Wohnhaus von grünen Stadtbezirksbeirat und Blogger Martin Meißner. Immer wieder kam es in den letzten Wochen und Monaten zu verbalen Attacken und Bedrohungen gegen engagierte Menschen, die deutlich gemacht haben, dass Rassismus nicht zu dulden ist. Seit einigen Wochen radikalisiert sich diese Bedrohungslage bis hin zu Sachbeschädigung und körperlicher Gewalt.

Christin Melcher, Vorstandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen dazu: “Wir dürfen nicht wegschauen und müssen deutlich machen, wie gefährlich rechtes Gedankengut ist, denn es führt zu Gewalt. Tagtäglich brennen Flüchtlingsunterkünfte, werden Häuser mit rechtem Gedankengut beschmiert, bekommen Menschen, die deutlich sagen: “Rassismus? Nein Danke!” Drohmails zum Zwecke der Einschüchterung. Alle Demokraten sind aufgerufen diese Gewalt zu verurteilen und endlich entschlossen gegen rechtes Gedankengut vorzugehen.”

Bündnis 90/Die Grünen solidarisieren sich mit Martin Meißner und allen Betroffenen von rechtem Gedankengut und Gewalt. Der Rechtsstaat muss endlich durchgreifen und darf nicht weiter auf dem rechten Auge blind sein. Die Grenze der Toleranz ist längst überschritten. Allzu oft werden rechte Gewalttaten bagatellisiert, häufig gar kein politischer Hintergrund festgestellt. Nicht selten werden “Besorgte Bürger” ernster genommen als Opfer von rechter Gewalt.

Christin Melcher weiter: “Anders als bei Martin Meißner gibt es viele Menschen, die sich nicht wehren und die keine Öffentlichkeit erzeugen können – wir müssen den Fokus auf alle lenken, die tagtäglich von Anfeindungen, Bedrohungen und Gewalt betroffen sind. Wir brauchen eine Sensibilisierung dafür, dass aus Ängsten Gewalt resultieren kann. Es bedarf zudem mehr finanzieller Mittel für die demokratische Bildungsarbeit. Die demokratische Gesellschaft muss eine klare Kante gegenüber Menschenfeindlichkeit zeigen. Wir brauchen tagtäglich ein breites Bündnis aus allen demokratischen Parteien, Kirchen bis hin zu ehrenamtlich Engagierten, die zeigen, das rechtes Gedankengut und rechte Gewalt in den Papierkorb gehören.”