Nach den schweren rassistischen Ausschreitungen in Heidenau zeigt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke, heute vor Ort Präsenz und erklärte: Das was gestern in Heidenau geschehen ist, erinnert an die Pogrome von Rostock-Lichtenhagen 1992. Nazis und Rassisten versuchten gewaltsam, die Ankunft von Geflüchteten zu verhindern. Die Polizei war überfordert.
Es ist unverständlich dass die Polizei die Situation in Heidenau derart unterschätzt hat. Alles deutete darauf hin, dass es an diesem Freitagabend zu einer aufgeheizten Stimmung kommen wird. Bereits am Vorabend hatten sich am zukünftigen Erstaufnahme-Interim Menschen zusammengerottet, um sich gegen die künftige Zufluchtsstätte für Asylsuchende zu artikulieren.
Es braucht endlich mehr als warme Worte. Die Staatsregierung muss Rassismus konsequent in Wort und Tat ächten. Dazu gehört, für Sicherheit und eine menschenwürdige Unterbringung der Geflüchteten zu sorgen.
Wir erwarten in diesem Sinne endlich ein Maßnahmen-Paket, das seinen Namen verdient. Herr Tillich, berufen Sie schleunigst den von uns geforderten zivilgesellschaftlichen Asylgipfel ein!
Keine Kommentare bisher