Die Linke Leipzig zur Unterbringung von Asylsuchenden in der Ernst-Grube-Halle

Das Innenministerium hat heute entschieden, dass in der Ernst-Grube-Halle der Universität Leipzig ab Ende dieser Woche Asylsuchende untergebracht werden sollen. Die neu in Leipzig ankommenden Asylsuchenden müssen untergebracht werden, das steht außer Frage. Aufgabe des Freistaates muss es, gemeinsam mit der Stadt Leipzig sein, auf Basis der weiter steigenden Zahlen von Geflüchteten langfristig menschenwürdige Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen.

Die Linke bevorzugt dabei kleine Heime im Stadtgebiet und die maximale Ausweitung des dezentralen Wohnens. Leipzig kann sich dabei ein Beispiel an Landkreisen wie Nordsachsen oder Sächsische Schweiz/Osterzgebirge nehmen. Dort werden Familien, die aus der Erstaufnahme kommen, direkt in Wohnungen untergebracht. Für dieses Modell ist die Ausweitung der aufsuchenden sozialen Betreuung notwendig.

Für die Fraktion Die Linke ist es nicht zu akzeptieren, dass der Freistaat in diesem konkreten Fall die Stadt Leipzig nicht in die Planungen einbezogen und auch keine zeitlichen Grenzen für die Notunterkunft benannt hat.

Auch wenn es sich um ein Objekt des Freistaates handelt, hat diese Entscheidung doch entscheidenden Einfluss auf unsere Stadt. So besteht die Gefahr, dass der Betrieb der Universität Leipzig und insbesondere der Sportfakultät erheblich eingeschränkt werden muss. Ob diese Entscheidung auch Einfluss auf Trainingszeiten Leipziger Sportvereine haben wird, ist abzuwarten.

Die Linke setzt sich daher für eine bessere Kommunikation zwischen dem Freistaat und der Stadt Leipzig ein. Zudem sollten wir zeitnah im Stadtrat, analog zum Stadtrat in Dresden, im Rahmen einer aktuellen Stunde darüber beraten, welches Konzept die Stadt Leipzig bei der Unterbringung und Betreuung anwenden will. Dabei stehen für uns eine menschenwürdige Unterbringung und der Erhalt des Grundrechtes auf Asyl an vorderster Front.