Zur Meldung über die kurzfristige Einrichtung weiterer Notunterkünfte in Dresden erklärt Mirko Schultze, Sprecher für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz der Fraktion Die Linke: Es kann niemanden mehr überraschen, dass in den nächsten Wochen weitere Kapazitäten gebraucht werden. Diese müssen auf Vorrat und mit zeitlichem Vorlauf eingerichtet werden. Es kann niemandem mehr erklärt werden, dass Innenministerium und Landesdirektion stets am Donnerstagabend plötzlich von anreisenden Flüchtlingen überrascht werden und dann schnell Provisorien aufgebaut werden.
Das Innenministerium muss zusammen mit den Kommunen vorbereitend geeignete Objekte aussuchen, die Anwohner vorab informieren und den Kräften von THW und DRK ausreichend Planungsvorlauf einräumen. Dies würde alle Maßnahmen zielgerichteter machen – seien es der Einsatz freiwilliger Helferinnen und Helfer, die Beschaffung von Material wie Duschcontainern, Toiletten und Zelten, die Ertüchtigung geeigneter Gebäude oder die Versorgung mit Verpflegung und Hygiene-Artikeln. Freitägliche Blitzeinkäufe in Großmärkten können Versorgungsdefizite nicht ausgleichen, zumindest nicht mittel- bis langfristig.
Die Leistungsfähigkeit und das Engagement der Helferinnen und Helfer von DRK, THW und vielen anderen sind lobenswert und sehr wichtig. Ihnen sind allerdings menschliche Belastungsgrenzen gesetzt, die an vielen Stellen bereits überschritten werden. Deshalb muss alles unternommen werden, um die Situation zu entspannen, auch damit Gesundheit und Familienleben der ehren- und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer geschützt werden können.
Ich erwarte von Innenminister Markus Ulbig, dass er sofort seine Führungsaufgabe wahrnimmt und gemeinsam mit DRK, THW und Kommunen dafür sorgt, dass künftig nicht erst agiert wird, wenn neue Flüchtlingsbusse ankommen. Stattdessen muss mit belastbaren Szenarien geplant und Vorlauf geschaffen werden. Es ist besser, eine eingeplante Unterkunft im Zweifelsfall nicht zu benötigen, als dem Bedarf ständig mit neuen Notlösungen hinterherzuhinken.
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