Mit Freude nahm der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Franz Sodann, zur Kenntnis, dass der Antrag seiner Fraktion vom 20.03.2015 zur Fortsetzung des Forschungsprojektes zur Schicksalsklärung von sowjetische Kriegsgefangenen des Zweiten Weltkrieges offenbar Wirkung zeigt. In einem Änderungsantrag zum Haushalt 2015/2016 beantragt die CDU/SPD-Koalition überraschend die Einstellung von Haushaltmitteln zur Weiterfinanzierung des Projektes ab Mai 2015 und stellt in Aussicht, dass sich auch der Bund ab 2016 hälftig beteiligen wird.
Seit Januar dieses Jahres erteilt die Dokumentationsstelle der Stiftung Sächsische Gedenkstätte keine Auskünfte mehr an Angehörige über das Schicksal verstorbener sowjetischer Kriegsgefangene. Allein im Januar und Februar mussten 252.000 Zugriffe unbeantwortet bleiben. Trotz öffentlichen Drucks, u. a. appellierte auch Moskaus Außenminister Sergej Lawrow, lehnten Bund und Land die Weiterfinanzierung bisher vehement ab.
“Ich erwarte”, so Franz Sodann, “nunmehr die zügige Schaffung der Voraussetzungen zur Wiederaufnahme der Auskunftserteilung und des Forschungsprojektes. Eine Million Schicksale konnten schon geklärt werden, eine Million Datensätze und Karteikarten warten noch in deutschen, russischen und ukrainischen Archiven auf Aufarbeitung. Damit haben nun die Hinterbliebenen von fast einer Million toten, zu Tode gekommenen sowjetischen Kriegsgefangenen die Chance, Klarheit über deren Schicksal zu erlangen.”
Antrag “Sächsisches Forschungsprojekt zur Schicksalsklärung von sowjetischen Kriegsgefangenen des Zweiten Weltkrieges fortsetzen” (Landtags-Drucksache 6/1218 vom 20.3.2015)
http://linksfraktionsachsen.de/media/directory/uploads/1218_AN_ForschProjekt_Schicksal_SowjKriegsgefangener.pdf
Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Die Linke, fügt hinzu: “Ich begrüße es sehr, dass sich die sächsische Regierungskoalition hier bewegt und offenbar für den Bund mit einspringt. Wir werden bei der Bundesregierung Druck machen, dass sie ihrer Verantwortung nachkommt und dieses wichtige Projekt mit internationaler Strahlkraft wieder voll unterstützt. Die Bundestagsfraktion der Linken hat vor kurzem einen Antrag zur symbolischen Anerkennung des Leids sowjetischer Kriegsgefangener eingebracht.”
Antrag der Fraktion Die Linke im Bundestag “Finanzielle Anerkennung von NS-Unrecht für sowjetische Kriegsgefangene” (Bundestags-Drucksache 18/3316):
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/033/1803316.pdf
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