Am vergangenen Samstag traf sich die Fraktion Die Linke zum nunmehr 70. Mal mit Kommunalpolitikerinnen sowie mit Vertreterinnen und Vertretern sächsischer Bürgerinitiativen. Dazu erklärt Marion Junge, Sprecherin für BürgerInnenanliegen der Fraktion Die Linke: Zum Thema "Demokratische Mitwirkung in Zweckverbänden" referierte Falk Gruber die grundsätzlichen Positionen des Städte- und Gemeindetages.
Jens Matthis, Stadtratsmitglied der Landeshauptstadt, sprach über seine Erfahrungen im Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE) und zeigte Veränderungsbedarf bei den gesetzlichen Rahmenbedingungen auf. Insbesondere demokratische Beteiligungsmöglichkeiten an der Arbeit von Zweckverbänden standen im Fokus. Aus dem Austausch ergaben sich auch Anregungen für unsere parlamentarische Arbeit.
Nicht zuletzt deshalb werden wir den Dialog mit mindestens zwei Treffen pro Jahr fortsetzen und die Bürgerinitiativen sachsenweit in ihrer ehrenamtlichen Arbeit unterstützen. Das nächste Treffen ist für den 7. November geplant.
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