Legida den Rest geben: Leipzig nimmt Platz mobilisiert für den 16. Februar

Legida (Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes) hat angekündigt, am Montag, 16. Februar zum wiederholten Mal über den Leipziger Ring marschieren zu wollen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft zum entschlossenen, kreativen und gewaltfreien Protest auf, um Legida den Rest zu geben.

Die Beteiligung bei Legida hatten nach einem Eklat um viel zu hohe Angaben durch die Polizei deutlich abgenommen. Am 30. Januar folgten kaum noch 1.500 dem Aufruf von Legida. Zuletzt hatte sich am 9. Februar ein harter Kern von ca. 150 Hooligans und bekennenden Neonazis auf dem Augustusplatz in einer schon zuvor verbotenen Ersatz-Demonstration versucht.

Auch wenn diese Zahlen Legida mittlerweile fast unwichtig erscheinen lassen, bleibt es jetzt umso wichtiger, einen starken Protest aufrechtzuhalten. Wie am vergangenen Montag zu sehen war, wird der Leipziger Ableger von Pegida durch ein rechtsradikales und gewaltbereites Milieu getragen, das die schwelende gesellschaftliche Stimmung gegen Asylsuchende und MuslimInnen für sich nutzen will.

„Wir rufen die Leipziger_innen auf, auch am kommenden Montag auf die Straße zu gehen und den verbleibenden Legida-Getreuen zu zeigen, dass sie hier nicht erwünscht sind“, so Juliane Nagel für das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz.

Das Aktionsnetzwerk ruft zur Beteiligung an der Demonstration des Bündnis „Refugees welcome“ auf, die 17 Uhr ab Universitätsstraße durch die Innenstadt in die Goethestraße führen soll.

Zudem wurde eine weitere Kundgebung im Bereich Richard-Wagner-Straße (ebenfalls ab 17 Uhr) angemeldet. Auch in der Nikolaikirche wird zum wiederholten Mal das Friedensgebet mit anschließendem Lauf über den Ring stattfinden. Auf dem Augustusplatz findet zudem die Satire-Kundgebung von DIE PARTEI statt.

Bezugnehmend auf Medienberichte, die seit dem Verbot der Legida-Veranstaltung am 9. Februar gehäuft linke Gewalt bei den Protesten gegen Legida thematisieren, erklärt das Aktionsnetzwerk, dass ausdrücklich zu gewaltfreien Formen des zivilen Ungehorsams aufgerufen wird. Wenn es dabei zum Konflikt mit dem Einsatz der Polizei kommt, heißt das noch lange nicht, dass die Protestierenden selbst gewalttätig handeln. Der im Polizeijargon „unmittelbare Zwang“, mit dem die Inbesitznahme von Straßen- und Plätzen aufgelöst werden, bedeutet in der Realität heftige Schläge, Tritte und den Einsatz von Pfefferspray gegen die Besetzenden. Dennoch wird jeder Versuch, diesen gewaltvollen Polizeieinsätzen zu entgehen, als Widerstand gewertet. Das mussten sowohl am 30. Januar als auch am 9. Februar auch völlig unbeteiligte Journalist_innen schmerzvoll erfahren.

„Ziviler Ungehorsam bedeutet, sich kollektiv und gewaltfrei Meinungen entgegenzustellen, die dem eigenen Gerechtigkeitssinn widersprechen. Die Teilnehmenden bei Legida mögen gegenüber dem Staat eine Meinungsfreiheit reklamieren können. Wir wollen diesen rassistischen und antidemokratischen Meinungen jedoch keinen Platz lassen. Ziviler Ungehorsam ist eine Form der demokratischen Partizipation. Dafür steht das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ seit mehr als sechs Jahren ein“, so Juliane Nagel abschließend.