Die Leipziger Abgeordneten Daniela Kolbe, MdB und Holger Mann, MdL begrüßen den gestern veröffentlichten Koalitionsvertrag: "Wir haben für Sachsen und für Leipzig gut verhandelt. Der am Donnerstag vorgelegte Koalitionsvertrag bietet jede Menge Chancen für die Entwicklung unserer Stadt. Zur Unterstützung unserer wachsenden Kommune wird die Jugendpauschale ab 2015 auf 12,40 Euro pro Kind aufgestockt. Zudem werden wir die überörtliche Jugendarbeit deutlich besser ausstatten.
Es ist ein wichtiges Signal, dass wir – auch angesichts der erfreulich steigenden Geburtenzahlen in Leipzig – die Betreuung der Kleinsten verbessern. Wir senken den Betreuungsschlüssel sowohl in den Krippen (von 1:6 auf 1:5) als auch in den Kindergärten (von 1:13 auf 1:12). Für die Hochschulen steht eine verlässliche Finanzierung bis 2025 in Aussicht. Der Stellenabbau kann ab 2017 gestoppt und 754 Stellenstreichungen zurückgenommen werden. Davon wird Leipzig substantiell profitieren. Zudem werden die Studierendenwerke finanziell deutlich besser gefördert.
Durch aktive Arbeitsmarktpolitik unterstützen wir Qualifizierung und wollen besonders Jugendliche ohne Abschluss und Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt integrieren. Im Bereich der Wirtschaftsförderung liegt ein Schwerpunkt auf Wachstum von klein- und mittelständischen Unternehmen. Durch Öffnung des Innovationsbegriffes wird endlich auch die branchenoffene Förderung, nicht zuletzt der Kreativwirtschaft und sozialer Dienstleistungen möglich.
Mit dem Ausbau des Programms “Weltoffenes Sachsen” bekommen auch Leipziger Vereine und Initiativen wieder mehr Unterstützung im Kampf gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.” “Aus Leipziger Perspektive kann sich der Koalitionsvertrag sehen lassen. Er bildet eine gute Grundlage Leipzig weiter gemeinsam nachhaltig zu entwickeln”, so Kolbe und Mann abschließend.
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