Das Ergebnis des gestrigen Wahlabends bewertet die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) als Grundlage für einen hochschulpolitischen Wechselkurs. "Mit Genugtuung haben wir vernommen, dass die FDP nicht zur neuen Legislaturperiode im Sächsischen Landtag vertreten sein wird. So wurde verhindert, dass der schwarz-gelbe hochschulpolitische Kurs ungehindert fortgesetzt werden kann.
Wir verlassen uns auf die Aussage von Ministerpräsident Tillich, der noch am Wahlabend eine Koalition mit der rechtspopulistischen AfD ausgeschlossen hat. Die verbliebenen möglichen Koalitionsparteien haben während der gesamten vergangenen Legislaturperiode die Forderungen der KSS unterstützt. Wir werden genau beobachten, ob die Zusagen aus den Wahlprogrammen im möglichen Koalitionsvertrag ihren Niederschlag finden”, so Diana-Victoria Menzel, Sprecherin der KSS.
Das starke Ergebnis der AfD in Sachsen stößt innerhalb der KSS auf Unverständnis und Ablehnung: “Wir haben mit unseren Aktionen im Vorfeld der Landtagswahl versucht, den Anteil der NichtwählerInnen gering zu halten. Dennoch haben sich 51 Prozent entschieden, den Wahlurnen fern zu bleiben. Dieses Verhalten begünstigte das starke Ergebnis rechtspopulistischer Parteien, wobei der knappe Nichteinzug der NPD nur ein schwacher Trost ist. Entsetzt sind wir über das starke Abschneiden der AfD, die in ihrem Wahlprogramm bar jeder Realität ein rückständiges, rassistisches Weltbild propagiert. Die offensichtliche hochschulpolitische Konzeptlosigkeit dieser Partei werden wir in den kommenden Jahren schonungslos aufzeigen”, kündigt Menzel abschließend an.
Keine Kommentare bisher