Was wollen die Parteien gegen Diskriminierung tun? Wie wollen sie in diesem gesellschaftlich relevanten Bereich ihre Politik ausrichten? Welche konkreten Schritte planen sie für die nächsten fünf Jahre? In insgesamt 11 Wahlprüfsteinen hat das Netzwerk für eine Antidiskriminierungskultur in Sachsen (NADIS) die demokratischen Parteien nach ihren Konzepten in Sachen Gleichbehandlung und Antidiskriminierung befragt. Dabei ging es um zentrale Lebensbereiche wie Bildung und Arbeit, Schule und Verwaltung. Auch die Pläne der Parteien zur Verbesserung des Diskriminierungsschutzes durch Beratungsangebote, ein Landesgesetz Antidiskriminierung und die Kooperation mit Zivilgesellschaft wurden erfragt.
Die Antworten sprechen eine deutliche Sprache: Bei einigen Parteien spielt Antidiskriminierungspolitik eine sehr untergeordnete Rolle. Franz Hammer vom Kulturbüro Sachsen dazu: “Es gibt sehr große qualitative Unterschiede in der Bewertung und Auseinandersetzung der Parteien mit dem Thema Antidiskriminierung. Einige wenige Parteien zeigen große Schnittmengen und aus unserer Sicht zielführende Konzepte in Punkto Antidiskriminierung. Andere scheinen sich mit dem Thema überhaupt nicht auseinanderzusetzen.”
In Sachsen ist Antidiskriminierung derzeit kein etabliertes Thema in der politischen Debatte. Es wird kaum als Querschnittsthema in den einzelnen Fachressorts wie Arbeit, Soziales, Bildung, Gesundheit, Verbraucherschutz erkannt und gesetzt. Dazu Heike Fritzsche vom Antidiskriminierungsbüro Sachsen: “Deshalb war es für uns wesentlich, ob die Parteien das Thema als wichtig setzen und ein planvolles Konzept haben, wie sie Chancenungleichheit und Benachteiligung bekämpfen wollen. Bei allgemeinen Bekenntnissen – z.B. zu einer inklusiven Schule – haben wir genauer hingesehen und uns gefragt, wie die Partei Wissenslücken schließen will, ob es ein Handlungskonzept gibt und ob Ressourcen bereit gestellt werden.”
Ab dem 18. August startet NADIS einen Countdown zur Wahl: Täglich wird in einer Pressemitteilung ein Wahlprüfstein vertieft vorgestellt.
Alle Antworten der Parteien sind in kurzer und übersichtlicher, aber auch in ausführlicher Form auf der Webseite von NADIS zu finden:
www.antidiskriminierungskultur-in-sachsen.de
Keine Kommentare bisher