KWL: Prozess in London beginnt heute

Am 29. April beginnt in London der Prozess der Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL) gegen UBS, LBBW und Depfa. Es geht um sogenannte Single Tranche Collateralised Debt Obligations (STCDOs). Mit diesen STCDOs sollten die KWL an UBS Versicherungsschutz verkaufen. Da die UBS das Kreditausfallrisiko der KWL nicht alleine tragen wollte, schaltete sie mit der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) und der Depfa Bank plc. (Depfa) sogenannte Intermediäre ein, die mit Blick auf drei der insgesamt vier STCDOs unmittelbare Vertragspartner der KWL wurden.

Die KWL verweigerten gegenüber den Banken jegliche Zahlungen aus den STCDOs und tragen in diesem Zusammenhang unter anderem vor, dass ihre ehemaligen Geschäftsführer für die Banken erkennbar ihre Vertretungsmacht missbrauchten, als sie diese Transaktionen – die mit dem Unternehmensgegenstand der KWL nichts zu tun hatten – ohne Beteiligung des Aufsichtsrates oder der Gesellschafterversammlung der KWL abschlossen. Weiter machen die KWL geltend, dass die STCDO-Transaktionen, anders als von UBS während der Vertragsverhandlungen zugesichert, risikoerhöhend wirkten.

Darüber hinaus wurden zwei Finanzberater von Value Partners, einer Schweizer Beratungsgesellschaft, sowie einer der beiden ehemaligen Geschäftsführer der KWL vom Landgericht Dresden u.a. wegen Bestechung bzw. Bestechlichkeit in Zusammenhang mit den STCDOs verurteilt. Diese Bestechung führt nach Auffassung der KWL dazu, dass die Ansprüche der Banken aus den STCDOs nicht durchsetzbar sind. Weiter bringen die KWL betrügerische Falschdarstellungen der UBS sowie erhebliche Interessenkonflikte zur Verteidigung vor.

Sollten die STCDOs entgegen der Auffassung der KWL wirksam sein, machen die KWL weiter geltend, dass der mit der Verwaltung der Portfolien der STCDOs betraute Portfoliomanager, die UBS Global Asset Management, die aus diesen Transaktionen resultierenden Schäden schuldhaft herbeigeführt hat. Die KWL werden in dem Prozess darlegen, dass sie ohne die Tätigkeit des Portfoliomanagers in einer besseren finanziellen Position wären.

Der High Court of Justice wird das Zustandekommen der STCDOs umfassend aufklären und hierzu Unterlagen auswerten und zahlreiche Zeugen vernehmen. Der Prozess wird etwa 12 Wochen dauern.