Gisela Kallenbach (Grüne): Binnenschifffahrt auf der Elbe geht zurück – ganzjährige Befahrbarkeit der Elbe ist Illusion

Anlässlich der aktuellen Elbeausbauwünsche des Geschäftsführers der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) Heiko Loroff (DNN, 12.2.), fordert Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, eine klare Absage der Sächsischen Staatsregierung an einen weiteren Elbe-Ausbau.

“Es ist paradox – je tiefer der Fluss ausgebaggert wird, desto weniger wird auf ihm transportiert. Die Kosten sind hingegen enorm. Seit der Wende wurde eine dreistellige Millionensumme in den Traum von der Elbe als ganzjährig schiffbarer Wasserstraße versenkt. Vergebens.

23 Millionen Gütertonnen sollten laut Wasser- und Schifffahrtsverwaltung 2010 zwischen Magdeburg und Dresden auf der Elbe transportiert werden. Die Realität nimmt sich bescheidener aus: 2013 war die Zahl der auf der Elbe transportierten Gütertonnen auf ein historisches Tief von knapp 0,5 Millionen Tonnen gesunken.”

“Wir Grünen fordern den Stopp des Elbe-Ausbaus. Die Flusslandschaft Elbe mit ihren Auenlandschaften ist ein einzigartiger und vielfältiger Natur- und Kulturraum, den wir schützen müssen”, erklärt Kallenbach.

Aktuell hat die Elbe in drei bis vier Monaten im Jahr eine niedrigere Wassertiefe als 1,60 Meter – der Grenze für die Schiffbarkeit. Aufgrund des Klimawandels ist künftig mit zunehmenden Niedrigwasserperioden und Hochwasserereignissen an der Elbe zu rechnen.

Nicht nur die Internationale Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE), auch die Umweltverbände und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben immer wieder auf die niedrigen Wasserstände der Elbe verwiesen. Doch die zuständige Behörde, die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, bezieht sich in ihren Prognosen stur auf die veralteten Wasserstände aus den 70er und 80er Jahren.

Hintergrund: Seit über 20 Jahren wird die Illusion verbreitet, dass die Elbe ab 2010 ganzjährig befahrbar sein würde – mit einer Mindesttiefe an 345 Tagen von 1,60 Metern zwischen Dresden und Geesthacht bzw. 1,50 Meter zwischen Dresden und deutsch-tschechischer Grenze. Dieses Versprechen wurde erstmals auf der Flusskonferenz in Magdeburg im März 2013 offiziell infrage gestellt. Das Bundesverkehrsministerium hat dort öffentlich eingestanden, dass im langjährigen Schnitt an der Elbe nur eine Tiefe von 1,20 Meter bis 1,30 Meter an 345 Tagen im Jahr gewährleistet werden könne.

Das reicht gerade einmal für Personenschifffahrt und für den Transport leichter Güter. Für das Rückgrat der Binnenschifffahrt, den Massenguttransport, genügt das nicht. Als Hauptursache des Wassermangels wurde die Einstellung vieler Braunkohletagebaue in der Lausitz und in Mitteldeutschland angegeben. Das Grundwasser in den Braunkohlegruben wird nicht mehr in die Nebenflüsse der Elbe abgepumpt. Deswegen führt der Fluss seit 1990 bei Niedrigwasser um zehn Prozent weniger Wasser.

1989 wurden noch knapp 10 Millionen Tonnen pro Jahr verschifft.