Staatsminister Frank Kupfer zieht eine positive Bilanz der Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum. "Wir haben den Kommunen frühzeitig eine attraktive Förderung zur Verbesserung der Breitbandgrundversorgung angeboten. Gerade auf dem Land war der flächendeckende Ausbau durch die Telekommunikationsanbieter keine Selbstverständlichkeit.
Mit der ILE-Förderung ist es gelungen, in 200 Breitbandvorhaben die Attraktivität und wirtschaftliche Dynamik unseres ländlichen Raumes zu verbessern. Ich freue mich, dass im Ergebnis mehr als 206.000 Haushalte und öffentliche Einrichtungen sowie 33.000 Gewerbebetriebe mit einem zeitgemäßen Breitbandanschluss von der Förderung profitieren können.”
Landkreisprojekte abgeschlossen
Durch den weiteren Ausbau der Unternehmen selbst und durch die ILE-Fördermaßnahmen ist Ende 2013 die Grundversorgung mit mindestens zwei Megabit pro Sekunde im ländlichen Raum Sachsens weitestgehend hergestellt. In besonderem Maße haben dazu drei landkreisweite Projekte mit Unterstützung der Leader- und ILE-Gebiete beigetragen. Nach den Vorhaben im Vogtlandkreis 2012 sowie im Landkreis Bautzen 2013 steht jetzt das Projekt im Landkreis Mittelsachsen vor dem Abschluss. 47 Kommunen mit 271 Ortsteilen in fünf Leader- und ILE-Gebieten sind dort am Ausbau beteiligt.
Erschließung grenznaher Gemeinden
Mit der zusätzlichen Bereitstellung von sieben Millionen Euro aus der Gemeinschaftsinitiative Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) und Landesmitteln in diesem Jahr hat das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft vor allem auf den Bedarf in noch unterversorgten Gemeinden im grenznahen Bereich reagiert. Davon profitieren jetzt insbesondere Gemeinden im Erzgebirge, in der Sächsischen Schweiz, im Zittauer Gebirge und an der Neiße. Sie erhalten in den nächsten Monaten flächendeckend Breitbandanschlüsse. Der Beginn von Ausschreibungen hat in einzelnen Orten auch dazu geführt, dass sich Unternehmen zu einem Ausbau ohne Fördermittel entschlossen haben.
Perspektive: Hochgeschwindigkeitsbreitband der nächsten Generation
Mit dem Abschluss der Förderung der Grundversorgung über ILE ist die Entwicklung nicht beendet. Neue Internetanwendungen und die rasante Steigerung der Datenmengen erfordern noch höhere Übertragungsraten. Bis 2018 sollen flächendeckend 50 Megabit pro Sekunde in ganz Deutschland erreicht werden. “Der ländliche Raum in Sachsen darf von dieser Entwicklung nicht abgekoppelt werden”, betonte der Minister. “Ich bin deshalb froh, dass der Landtag in diesem Jahr die ?Digitale Offensive Sachsen? beschlossen hat. Ich ermuntere ländliche Gemeinden und Zweckverbände, Projekte für Hochgeschwindigkeitsinternet im ländlichen Raum bereits jetzt zu entwickeln und sobald als möglich die Fördermittel des Freistaates für die Schaffung der planerischen Grundlagen zu beantragen”. Die “Digitale Offensive Sachsen” ermöglicht eine Förderung von Hochgeschwindigkeitsinternet ab 25 Megabit pro Sekunde in Gebieten, in denen ein unternehmensbasierter Ausbau nicht wirtschaftlich zustande kommt. Der ländliche Raum wird bei den Auswahlkriterien besonders berücksichtigt. Die Förderung ist voraussichtlich ab 2014 möglich, sobald die Beihilfegenehmigung der Europäischen Kommission vorliegt.
Hintergrund
Über die Richtlinie zur “Integrierten Ländliche Entwicklung” (RL ILE/2011) wurden von 2009 bis 2013 103 Breitbandanalysen von vier Landkreisen und 89 Gemeinden gefördert. Dort, wo durch Breitbandanbieter kein Ausbau vorgesehen war, wurden in einem zweiten Schritt 97 Projekte des Breitbandausbaus unterstützt, darunter Vorhaben von drei Landkreisen, 66 Gemeinden sowie sieben kleinen und mittleren Unternehmen. Insgesamt kommen mit dieser Förderung in Höhe von 46,8 Millionen Euro 204.676 Haushalte, 1 823 öffentlichen Einrichtungen sowie 32.922 Unternehmen im ländlichen Raum zu einer Breitbandversorgung. Mit einem Erschließungsgrad von 97,9 Prozent ist die Grundversorgung in Sachsen weitestgehend erreicht. Hinzu kommen die Ergebnisse aus noch nicht abgeschlossenen Projekten und den übrigen Fördermaßnahmen der Staatsregierung.
Für den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsbreitband im Festnetz und mittels Hot Spots in touristisch relevanten, frei zugänglichen, öffentlichen Bereichen stehen über die Förderrichtlinie “Digitale Offensive Sachsen” (DiOS) des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr bis 2016 insgesamt bis zu 80 Millionen Euro für Bandbreiten ab 25 bzw. 50 (Downstream) und mindestens fünf Megabit pro Sekunde (Upstream) bereit. Die Förderung des Ausbaus von Festnetzen soll 2014 beginnen, sobald eine entsprechende Genehmigung der Europäischen Kommission vorliegt. Die erstmalig zu errichtenden Hot Spots können schon jetzt gefördert werden.
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