Das Planverfahren um den geplanten Tagebau Nochten II geht in die vorerst letzte Runde. Dazu hatte Prof. Erdmann im Auftrag des sächsischen Wirtschaftsministeriums eine Studie [1] erarbeitet, mit deren Hilfe energiewirtschaftliche Aspekte und Klimaschutzaspekte passend gemacht werden sollten. Die Fraktion Die Linke hat den Klimaexperten und ehemaligen Klimaschutzreferenten im sächsischen Landesamt für Umwelt und Geologie, Hans-Jürgen Schlegel, um eine Bewertung gebeten.
Schlegel kommt in der heute vorgestellten Studie [2] zu dem Ergebnis, dass die mit dem Tagebauneuaufschluss Nochten II verbundene Laufzeit der Braunkohleverstromung in Sachsen bis 2067 untragbar ist und keinesfalls im Einklang mit Klimazielen steht. Im 20 Seiten starken Gutachten begründet Schlegel dies ausführlich und fasst zusammen: “Aus klimaschutzfachlicher Sicht darf es keine Erweiterung des Tagebaus Nochten geben”!
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Kathrin Kagelmann, Verbandsrätin im Planungsverband und Mitglied des Sächsischen Landtags, sagt, warum das Thema gerade jetzt wichtig ist: Am 1. Oktober entscheidet der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien über den Braunkohlenplan. Wenn die Verbandsversammlung es beschließt, geht der Plan zur Abbaggerung von 1.600 Menschen und Braunkohleverstromung bis 2067 zur Genehmigung ans Innenministerium. Die Frage nach der sogenannten “energiewirtschaftlichen Notwendigkeit”, also dem Sinn des Vorhabens wird allein in diesem Braunkohlenplanverfahren, nicht mehr in folgenden bergrechtlichen Verfahren gestellt.
Friederike Böttcher und Adrian Rinnert vom Bündnis “Strukturwandel jetzt – kein Nochten II”, wiesen auf die in dem Zusammenhang stehende Demonstration und Kundgebung in Dresden “Ein Loch größer als die Dresdner Altstadt – wie Sachsen die Energiewende und Klimaschutzziele untergräbt!” [3] am kommenden Samstag hin.
[1] Online unter: www.strukturwandel-jetzt.de/images/studien/Erdmann-Gutachten-Nochten-04-2013.pdf
[2] www.linksfraktionsachsen.de/images/content/arbeitskreise/ak_5/Kohle_Nochten_Erdmann_2013.pdf
[3] Online unter: www.strukturwandel-jetzt.de/de/aktionen-termine/121-demonstration-14-09-2013-dresden
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