Jürgen Kasek (Grüne): “Mehr Autos mehr Probleme – Stadt muss endlich umlenken”

Die Stadt Leipzig hat sich verpflichtet die Anzahl der Autos am Alltagsverkehr zu senken. Die Entwicklung zeigt in eine andere Richtung. Noch nie waren in der Pleißestadt so viele Kraftfahrzeuge registriert wie heute - allein in den letzten fünf Jahren knapp 16.000 Fahrzeuge mehr. Leipzig verfehlt damit die gesteckten Ziele deutlich.

Die Probleme wachsen mit und sind bereits jetzt offenkundig: Fehlende Parkplätze; massenhaft illegales Parken, was zur Behinderung für Fußgänger und Radfahrer wird; zunehmende Lärmbelastung; hohe Unfallzahlen; sinkende Lebensqualität. Die Folgekosten der Zunahme der Autos tragen alle Einwohner – ob mit oder ohne Auto – in Leipzig.

“Der Stadt fehlt nach wie vor eine Strategie, wie der Anteil des Autoverkehrs gesenkt werden kann. Dies ist aber dringend notwendig, wenn man sich die steigenden Probleme und die Vielzahl an Bürgerinitiativen, die über Verkehrslärm klagen, anschaut”, stellt Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes, fest.

Bündnis 90/Die Grünen Leipzig fordern daher, dass die Stadt ihre eigenen Ziele endlich ernst nimmt und an deren Umsetzung arbeitet. Wir erwarten, dass dieses Jahr ein Lärmaktionsplan aufgestellt und die Maßnahmen, wie auch die Maßnahmen im Luftreinhalteplan, umgesetzt werden. Weiterhin erwarten wir, dass der Stadtrat den Kostensteigerungen im MDV-Bereich Einhalt gebietet. Die Zielsetzung heißt nicht weniger Autos, sondern weniger Autos im Verkehr.

In der aktuellen Broschüre der Stadt zu den Indikatoren für nachhaltige Stadtentwicklung ist deutlich abgebildet, dass etwa die Zahl der Einwohner, die besonders durch Lärm betroffen sind, weiterhin steigt. Eine nachhaltige Lösung der Verkehrsprobleme ist dagegen nicht in Sicht. Auch weiterhin lässt die Stadt jede Konsequenz bei der Umsetzung des überfälligen Lärmaktionsplanes vermissen, den die Stadt, rechtswidrig, nicht aufgestellt hat.

“Schon aus haushälterischen Gründen sollte es ein Hauptanliegen der Stadt sein, den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren. Dabei geht es nicht um Verbote sondern darum die Menschen zum Umsteigen zu motivieren. Dafür wesentlich ist auch ein gut ausgebautes, kostengünstiges und servicefreundliches ÖPNV-System”, so Kasek.

Die ständigen Kostensteigerungen müssen beendet werden. Nachdem fast alle Fraktionen sich über die stetig steigenden Kosten im Bereich des MDV beschwert haben, erwarten wir nun, dass den Worten Taten folgen und in den Haushaltsberatungen über andere Möglichkeiten zur Erfüllung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages nachgedacht wird.

Ebenso sind intakte Fuß- und Fahrradwege eine weitere Möglichkeit, Menschen zum Umsteigen zu motivieren. Aber all diese dringenden Probleme scheinen den OBM nicht zu interessieren, der lieber Werbung für Autos macht als die tatsächlichen Probleme anzupacken. Steigende Tarifkosten im ÖPNV, kaputte Fußwege, zugeparkte Fahrradwege und massenhaft rechtswidrig angeordnete Fahrradverbote sind nicht vorzeigbar für eine Stadt, die den Nachhaltigkeitspreis gewonnen hat.