Der liberale Oberbürgermeisterkandidat René Hobusch sieht seine Auffassung durch den ADAC bestätigt, wonach der Straßenzustand in Leipzig immer schlechter werde. Der Verkehrsclub hat daher jetzt einen verstärkten grundhaften Ausbau gefordert. "Damit setzt nun das ein, was ich seit langem befürchte: Die Kosten für die nicht anständig unterhaltenen Straßen werden zum Großteil auf die Anlieger abgewälzt."
Hintergrund ist, dass bei grundhaften Ausbauten von Straßen die Anlieger über Straßenausbaubeiträge beteiligt werden müssen. Der zu übernehmende Anteil kann – je nach Kategorie der Straße – bis zu 75 Prozent betragen.
“Faktisch würden dann die Eigentümer von Grundstücken direkt für unterlassene Unterhaltungsmaßnahmen der vergangenen Jahre zahlen”, so Hobusch und ergänzt: “Dabei ist es egal, ob es sich um Oma Ernas kleines Häuschen, ein geerbtes unvermietetes Mehrfamilienhaus oder eine sanierte Gründerzeitvilla handelt. Maßgeblich ist nur die Länge der Grundstücksgrenze zur ausgebauten Straße.”
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Hobusch forderte eine Prioritätenänderung in der Stadtpolitik. “Wir müssen unser Infrastrukturvermögen anständig unterhalten. Ein Leben von Substanz muss aufhören. Wir müssen uns daher verstärkt auf die gesetzlichen Pflichtaufgaben wie den Erhalt unserer Straßen und Wege, aber auch ein vernünftiger Zustand und ausreichend Plätze im Bereich Schulen und Kitas konzentrieren. All das passiert bislang nicht ausreichend.
Daher entscheiden die Leipziger am 27. Januar auch über den zukünftigen Zustand ihrer Straßen und Wege.”
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