Petra Köpping, stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: Petra Köpping Schnelles Internet für alle - digitale Kluft schließen! Leistungsfähiges Internet gehört zur Daseinsvorsorge.
“Bei der heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Thema Breitbandausbau wurde deutlich: Das Internet gehört mittlerweile zur Daseinsvorsorge wie Strom oder Wasser. Umso offensichtlicher wurden die Defizite, die in Sachsen beim Ausbau eines leistungsfähigen Internetanschlusses immer noch bestehen. Insbesondere ist die digitale Kluft zwischen Stadt und Land noch immer zu groß.
Um für die Zukunft gerüstet zu sein, müssen wir nach Ansicht des sächsischen Städte- und Landkreistags auf einen Ausbaustandard von mindestens 50 Mbit/s hinarbeiten. Ein solches leistungsfähiges Angebot steht allerdings erst 30 Prozent der Sachsen zur Verfügung. Besonders schlecht ist die Lage im ländlichen Raum. Dort können nicht einmal fünf Prozent ein solches Angebot nutzen. Auch der derzeitig favorisierte Ausbau auf 2 Mbit/s wird den modernen Nutzeransprüchen – wie beispielsweise digitales Fernsehen, Cloud-Computing etc. – schon heute nicht mehr gerecht.
Täglich erreichen uns unzählige Meldungen aus Leipzig, Sachsen und darüber hinaus, die nicht immer gleich oder nie Eingang in den redaktionellen Alltag finden. Dennoch sind es oft genug Hinweise, welche wir den Lesern der “Leipziger Internet Zeitung” in Form eines “Informationsmelders” nicht vorenthalten möchten …
Die digitale Kluft zwischen Stadt und Land müssen wir schließen. Auch die noch immer vorhandenen ?weißen Flecken?, wo es überhaupt kein schnelles Internet gibt, müssen wir beseitigen. Hierbei sind die Landkreise und der Freistaat gefordert. Die Bürgerinnen und Bürger sowie die Vereine, die sich vor Ort um den Netzausbau kümmern, dürfen wir nicht allein lassen.
Um den Wirtschaftsstandort Sachsen zu sichern und das Ungleichgewicht zwischen Stadt und Land zu verringern, brauchen wir zunächst eine flächendeckende Analyse des Bedarfs. Welcher Ausbau ist notwendig? Was kostet das? Diese Aufgabe sollten die sächsischen Landkreise koordinierend übernehmen. Und wir brauchen einen konkreten Umsetzungsplan, den die Staatsregierung in Abstimmung mit den Landkreisen entwickeln muss. Unser gemeinsames Ziel muss lauten: Zugang zu schnellem Internet für alle – egal, wo man wohnt.”
Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
im Internet unter: www.spd-fraktion-sachsen.de
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