Feiertag will die Hälfte des OBM-Gehalts spenden: Leipziger Bürgerschaft soll über Verwendung entscheiden

Der unabhängige OBM-Kandidat Dirk Feiertag, der vom Neuen Forum, der Wählervereinigung Leipzig (WVL) und den Leipziger Piraten unterstützt wird, will im Falle seiner Wahl die Hälfte der Oberbürgermeisterbezüge spenden. "Ich werde die Hälfte meiner Nettoeinnahmen zur Verfügung stellen. Über die Verwendung der Gelder können dann alle Leipziger Bürgerinnen und Bürger monatlich mitentscheiden."

Der neue Bürgerfonds soll nach Feiertags Vorstellungen auch dazu dienen, Elemente der Direkten Demokratie auszuprobieren und einzuüben. “Ich hoffe, dass sich auch noch weitere Bürgerinnen und Bürger an dem Fonds beteiligen, damit wir davon mehr als hier und da einen Baum finanzieren können. Die monatliche Abstimmung kann außerdem mit dazu beitragen, den Gemeinsinn in der Stadt zu stärken.”

Feiertag will für die Beteiligung der Bürgerschaft das Internet nutzen und eine freie Software namens “Adhocracy”. Der Name des Programms leitet sich dabei aus dem englischen Begriff für Demokratie und dem lateinischen Begriff “ad hoc” (aus dem Moment) ab. Diese Abstimmungssoftware ermöglicht es zum einen, direkt über einzelne Fragen abzustimmen, zum anderen kann jeder angemeldete Teilnehmende seine Stimme auch an andere delegieren. Die Delegation kann für einzelne Fragen, ganze Themengebiete aber auch sämtliche Entscheidungen erfolgen. Solange eine laufende Abstimmung noch nicht beendet wurde, kann die delegierte Stimme jederzeit zurückgerufen und wieder selbst ausgeübt werden.

Doch Feiertag will nicht bei einem Bürgerfonds, über den monatlich abgestimmt wird, stehen bleiben: “Wenn das Verfahren von den Leipziger/-innen gut angenommen wird, könnten wir im nächsten Schritt auch über alle öffentlichen Stadratsvorlagen abstimmen lassen.” Das per Adhocracy von der Bürgerschaft gewonnene Meinungsbild wäre dann auch für die Mitglieder des Stadtrates eine wichtige Entscheidungshilfe, wenn es darum geht zu wissen, wie die Bürger/-innen zu einzelnen Sachfragen stehen.

Feiertags Vision ist, dass in 10 bis 20 Jahren tatsächlich alle Leipzigerinnen und Leipziger die Möglichkeiten haben, durch diese und ähnliche Verfahren bindenden Entscheidungen für ihre Kommune herbeizuführen. “Wir haben die Möglichkeit zu zeigen, dass diese neue Form der Demokratie praktikabel ist und zu fundierten Entscheidungsergebnissen führt. Nach der Friedlichen Revolution ’89 könnten so von Leipzig erneut politische Impulse ausgehen, die die ganze Republik erfassen.”