Dirk Feiertag : Wahlaufruf. Ein Gegenentwurf. Mitentscheiden heißt nicht nur wählen!

Erneut hat der Leipziger Noch-OBM Jung bewiesen, wie angestaubt sein Demokratieverständnis ist. Als Amtsinhaber unterbreitete er unter der Woche einen allgemeinen Wahlaufruf, den alle OBM-Kandidat/-innen unterschreiben sollten: Wählen heißt mitentscheiden - so der Titel. Inhaltliche Veränderungsvorschläge wies er jedoch ohne Diskussion darüber ab.

Dirk Feiertag, der als parteiloser Kandidat ins Rennen um das OBM-Amt geht, und sich für mehr Direkte Demokratie einsetzt, ist von dem Entwurf enttäuscht: “Wenn das Wählen allein schon Mitentscheidung bedeuten würde, wie ist es dann zu erklären, dass fast 2/3 der Stadtbevölkerung an OBM-Wahlen gar nicht mehr teilnehmen? Die Menschen haben zu großen Teilen das Vertrauen daran verloren, durch ihre Stimmabgabe irgendetwas mitentscheiden zu können.”

Wie es mit dem floskelreichen Wahlaufruf des ungeliebten Amtsinhabers, wie er jetzt vorliegt, gelingen soll, die breite Front an Nichtwähler/-innen in Leipzig wirklich zu erreichen, ist äußerst fraglich.

“Das Problem der repräsentativen Demokratie besteht in der Rückkopplung, die eigentlich eine lebendige Parteiorganisation leisten soll. Heutzutage sind aber die wenigsten in Parteien aktiv. Dadurch ist die Mehrheit der Bevölkerung von den Mitentscheidungsinstrumenten ausgeschlossen, die Parteien für ihre Mitglieder bereit halten. Viele Menschen wählen ohne mitentscheiden zu können.” Dirk Feiertag, der auch vom Mehr Demokratie e.V. Sachsen unterstützt wird, will hier einen prinzipiellen Politikwechsel und mehr sachorientierte Beteiligungsverfahren, um die Leipziger/-innen in Zukunft auch tatsächlich mitentscheiden zu lassen.

“In Leipzig hat das bürgerschaftliche Engagement eine lange Tradition. Daran sollten wir anknüpfen und wieder ein Stück mehr Demokratie wagen. Dazu gehört auch, dass ein Wahlaufruf offen und auf Augenhöhe formuliert wird. Schließlich wendet er sich ja gerade an diejenigen, die die Wahl nicht wahrnehmen wollen.”

Feiertag hatte deshalb drei Ergänzungen vorgeschlagen, die auch aktive Nichtwähler/innen ansprechen sollten. Eine per Rundlauf der Kandidat/-innen abgesegnete Version des Aufrufes – ohne Feiertags Ergänzungen – legte Herr Jung dann nicht einmal mehr, wie ankündigt, zur Unterschrift vor.

“Ich hätte auch nicht unterschrieben. Der Aufruf ist in dieser Form nutzlos. Ein demokratisches Feigenblatt. Den Menschen, die sich von Entscheidungen ausgeschlossen fühlen, muss das doch wie blanker Hohn vorkommen.”

Die OBM-Wahl ist zwar eine Personenwahl, aber durch die Kandidatur des parteilosen Dirk Feiertag steht den Wähler/-innen auch eine Richtungsoption offen. Wollen die Leipzigerinnen und Leipziger einen glaubhaft bürgernahen Politikstil im Rathaus und mehr Beteiligung an den Entscheidungen, die sie betreffen? Sollen Elemente der Direkten Demokratie ernsthaft erprobt werden, um Mängel der Repräsentativen zu ergänzen? Dann ist fraglos, dass sie und wen sie am 27.01. wählen müssen. Feierabend für Jung – Feiertag für Leipzig.
Der Entwurf, den Dirk Feiertag als Kompromiss akzeptiert hätte als PDF zum download.