Von Manuel Kuzaj: Ein solcher Traum wird es wahrscheinlich (leider) auch immer bleiben Herr Simon (Kommentarmeinung #1 zum L-IZ Artikel "Winterdienst in Leipzig: SPD-Antrag für freie Radwege" vom 19.09.2012). Denn selbst wenn der SPD-Änderungsantrag heute tatsächlich positiv beschlossen werden sollte, so ist die Umsetzung dieses Antrags immer eine ganze andere Frage. Der Inhalt der Vorlage ist darüberhinaus absolut sinnlos!
Was wird denn wirklich geändert? Nichts! Die heute neu zu beschließende Winterdienstsatzung beschreibt nur etwas “detaillierter und eindeutiger, zu welchen Zeiten und in welchen Bereichen des Gehweges der Anlieger Schnee räumen und bei Glätte streuen muss und welche Streustoffe er dazu benutzen darf.” (Quelle Vorlage Nr.: DSV/ 2252/). Auch die Einsatzzeiten des Winterdientes werden “fixiert”. Doch ansonsten bleibt alles beim Alten.
Ich selbst habe mir einmal die Mühe gemacht und das Straßenverzeichnis genauer angeschaut. Also die über 600 Leipziger Straßen der Prioritätsstufen 1 und 2, die tatsächlich vom Winterdienst befahren und geräumt werden. Darunter befinden sich Straßen, die absolut sinnlos sind (Sackgassen, Anlieferzonen) oder nie und nimmer geräumt werden können (z.B. Barfußgässchen), aber mit Stufe 1 der Wichtigkeit beräumt bzw. so im Plan ausgewiesen werden.
Dieses Straßenverzeichnis bedürfte einer dringenden Generalüberholung. Denn dann ließen sich Kapazitäten schaffen, um wichtigere, bewohnte Nebenstraßen zu befahren sowie Rad- und Gehwege ebenfalls zu beräumen. Und dass, ohne zusätzliche Kosten entstehen zu lassen. Der Schnee wird dann nur an anderer Stelle beräumt.
Nun soll mir keiner Nachsagen ich hätte es nicht probiert die Damen und Herren der Ratsversammlung daraufhinzuweisen. Aber meine Petition (Nr. 077/11) wurde am 17.11.2011 als “nicht abhilfefähig” beschieden.
Zum Artikel vom 19. September 2012 auf L-IZ.de
Winterdienst in Leipzig: SPD-Antrag für freie Radwege
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