Die Polizeidirektion Leipzig führte in den vergangenen zwei Tagen mit eigenen Kräften und unterstützenden Polizisten der sächsischen Bereitschaftspolizei mehrere Einsätze zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit durch.
Am 30. April 2024 fand im Leipziger Stadtteil Lindenau eine Versammlung zum Thema „Queerfeminismus sichtbar machen“ statt. An dieser nahmen in der Spitze über 500 Personen teil. Der Aufzug musste mehrfach wegen Verstößen gegen das Vermummungsverbot gestoppt werden. Zudem wurden Rauchkörper in Richtung der Einsatzkräfte geworfen. Zur Durchsetzung der polizeilichen Maßnahmen machte sich unmittelbarer Zwang durch Wegdrängen und in einem Fall durch Anlegen einer Handfessel notwendig. Im weiteren Verlauf wurde eine polizeifeindliche Parole skandiert. Grundsätzlich hatte diese Versammlung aber einen friedlichen Verlauf.
Anlässlich des 1. Mai Feiertages verzeichnete die Polizeidirektion Leipzig mehrere Versammlungen in ihrem Zuständigkeitsbereich. Bei den insgesamt acht Versammlungen mit über 5.000 Teilnehmenden konnte ein weitestgehender friedlicher Verlauf konstatiert werden. Vereinzelt kam es zum Abbrennen von Pyrotechnik und Vermummungen sowie zu Rufen mit israelfeindlichem und polizeifeindlichem Inhalt.
Die Versammlung auf dem Markt in Leipzig stand unter dem Motto „1. Mai 2024 – Mehr Lohn. Mehr Freiheit. Mehr Sicherheit“. Die Kundgebung erhielt Zulauf von zwei weiteren Versammlungen, sodass in der Spitze etwa 1.500 Personen teilnahmen. Gegen halb drei wurde die Versammlung ohne weitere polizeiliche Vorkommnisse beendet.
Auf dem Richard-Wagner-Platz in Leipzig startete gegen halb vier ein Aufzug unter dem Motto „Revolution ist Alltagssache! Die neue Gesellschaft in der Schale der Alten aufbauen“. Die Versammlung endete ohne weitere Vorkommnisse im Elsapark. In der Spitze erreichte die Kundgebung eine Teilnehmerzahl von etwa 1.500 Personen.
Gegen 16:00 Uhr startete ein Aufzug unter dem Motto „Zusammen als Klasse kämpfen! Alle auf die Straße des 1. Mai!“ auf dem Südplatz. In der Spitze nahmen rund 1.300 Personen teil. Als sich der Aufzug auf dem Innenstadtring befand, wurde ein Rauchtopf gezündet. Kurz darauf teilte sich der Aufzug in zwei Teile. Im hinteren Teil wurden mehrfach pyrotechnische Gegenstände gezündet und teilweise Vermummungen vorgenommen.
Der Aufzug wurde daraufhin angehalten und der Versammlungsleiter aufgefordert, geltende Regelungen gegenüber den Teilnehmenden durchzusetzen. Im weiteren Verlauf wurden verfassungs- und polizeifeindliche Parolen skandiert. Gegen 19.30 Uhr endete die Versammlung am Abschlusskundgebungsort Rabet.
Drei Fahrzeugaufzüge starteten jeweils in Torgau, Taucha und Merseburg und endeten gemeinsam im Gewerbegebiet Borsdorf. Es nahmen rund 130 Fahrzeuge an den Kundgebungen teil. Zwischenfälle wurden nicht verzeichnet.
Zum Verlauf des Versammlungsgeschehens ziehen die Einsatzleitungen der Polizeidirektion Leipzig insgesamt ein positives Fazit.
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